„LGBT-Propaganda“

Russland verhängt Geldstrafen gegen TikTok, Twitch

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Russische Gerichte haben in ihrem Kampf gegen unerwünschte Inhalte in den sozialen Medien die Videoplattform TikTok und das Streaming-Portal Twitch zu Geldstrafen verurteilt. Ein Moskauer Bezirksgericht verurteilte TikTok am Dienstag wegen der Verbreitung von „LGBT-Propaganda“ in Russland zu einer Geldstrafe von drei Millionen Rubel (rund 51.700 Euro). Das Streaming-Portal Twitch muss unterdessen eine Strafe von vier Millionen Rubel (rund 69.000 Euro) zahlen.

TikTok hat sich Medienberichten zufolge geweigert, Inhalte auf seiner Plattform zu löschen, die „nicht-traditionelle Werte, LGBT, Feminismus und eine verzerrte Darstellung der traditionellen sexuellen Werte fördern“. In Russland ist es seit 2013 verboten, vor Kindern für homosexuelle Beziehungen zu werben. Derzeit überlegen die Gesetzgeber, ob das Gesetz auch auf Erwachsene ausgeweitet werden soll.

Für das Urteil gegen Twitch nannten Nachrichtenagenturen als Grund ein Interview der Amazon-Tochter mit dem ukrainischen Präsidentenberater Oleksij Arestowytsch, der irreführende Angaben zu Luftangriffen auf das Gebiet Odessa im Süden der Ukraine gemacht haben soll. Twitch hatte erst kürzlich eine Geldstrafe von drei Millionen Rubel wegen eines weiteren Arestowytsch-Interviews zahlen müssen.

Der russischen Nachrichtenagentur Tass zufolge drohen dem Streaming-Service zwei weitere Geldstrafen von bis zu acht Millionen Rubel, weil er Angaben nicht gelöscht hat, die Russland als unzuverlässige Informationen über den Verlauf seiner „speziellen Militäroperation“ in der Ukraine betrachtet. Weder TikTok noch Twitch reagierten zunächst auf eine Anfrage von Reuters nach einer Stellungnahme.

Auch Wikipedia-Betreiber droht Strafe
Das russische Parlament hatte nach Beginn der Kampfhandlungen Ende Februar ein Gesetz beschlossen, das eine Verunglimpfung russischer Truppen und die Verbreitung angeblicher Falschinformationen über den Einsatz in der Ukraine unter Strafe stellt. Deshalb wurden bereits weitere unabhängige Medien in Russland verboten oder Internetplattformen zu Geldstrafen verurteilt worden.

Eine Geldstrafe droht deshalb nun auch der Wikimedia Foundation, die die Infrastruktur des Online-Lexikons Wikipedia finanziert. Laut Anklage soll sich Wikimedia geweigert haben, Falschnachrichten über die „militärische Spezialoperation“ zu löschen, wie der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine von Moskau offiziell bezeichnet wird.