Streit um Lizenzen

Patent-Deal abgelaufen: Ericsson klagt gegen Apple

Nach dem Auslaufen eines Patent-Deals zwischen Ericsson und Apple zieht der schwedische Netzwerk-Ausrüster gegen den kalifornischen iPhone-Hersteller vor Gericht. In Klagen in Texas wirft Ericsson Apple die Verletzung von insgesamt zwölf Patenten vor. Ericsson verwies in einer Stellungnahme darauf, dass Apple Technologien des Unternehmens nun ohne eine gültige Lizenz verwende.

Solche Verfahren kommen in der Branche häufig vor und dienen oft dazu, die Konditionen der am Ende folgenden Vereinbarungen auszufechten. Die 2015 ebenfalls nach Klagen abgeschlossene Patentvereinbarung lief zum Jahreswechsel ab. Bei den Patenten, die Ericsson ins Feld führt, geht es um diverse technische Aspekte von Mobilfunkverbindungen. Von Apple gab es zunächst keine Stellungnahme zu der Klage.

Schon im Herbst hatten sich Ericsson und Apple im Zuge der Verhandlungen über einen neuen Deal einen Schlagabtausch vor Gericht geliefert. Ericsson klagte im Oktober, um seine geforderte Patentlizenz-Gebühr durchzusetzen. Der Netzwerk-Ausrüster will seit 2017 fünf Dollar pro Smartphone, das den superschnellen 5G-Datenfunk unterstützt. Bei günstigeren Modellen kann der Preis unter Umständen auf 2,50 Dollar sinken.

Apple warf Ericsson in einer Gegenklage im Dezember ungebührenden Druck in den Verhandlungen vor.