SPÖ, Grüne und Neos:

„Der LH hat versagt, das ist ein Stelzer-Lockdown“

Eypeltauer, Gerstorfer und Kaineder (v. l.) demonstrierten Einigkeit

(Bild: Alexander Schwarzl)

Etwa zum selben Zeitpunkt, als die „Krone“ online berichtete, dass ab Montag ein Lockdown für Ungeimpfte in Oberösterreich geplant ist, bezogen die Parteichefs von SPÖ, Grünen und Neos vor dem Landhaus in Linz Stellung. In einer gemeinsamen Erklärung rechneten sie mit dem Corona-Krisenmanagement von Schwarz-Blau ab. 

Drei Parteichefs, eine gemeinsame Erklärung: Birgit Gerstorfer (SPÖ), Stefan Kaineder (Grüne) und Felix Eypeltauer (Neos) rückten am Donnerstag zum Schulterschluss aus: „Wir tun das, was die schwarz-blaue Regierungskoalition längst hätte tun sollen: Wir treten gemeinsam auf“, sagte Kaineder. Kritisiert wurden einmal mehr der Umgang mit der Krise: „Landeshauptmann Stelzer versagt seit Monaten beim Pandemiemanagement“, hieß es in der Erklärung. Er habe als Regierungschef die prekäre Lage in Oberösterreich zu verantworten.

„Corona-Leugner“ als Partner
Die aktuellen Ansteckungszahlen und die exponenzielle Ausbreitung des Coronavirus seien „Ergebnis einer mutlosen und schlecht organisierten Krisenpolitik der schwarz-blauen Regierung unter der Führung von Landeshauptmann Stelzer“. Er habe sich bei der Wahl des Koalitionspartners für „Corona-Leugner“ entschieden, sagte Gerstorfer. „Deshalb trägt er auch die volle Verantwortung für die dramatische Situation.“

Oberösterreich stolpere wegen des „mutlosen Krisenmanagements der schwarz-blauen Regierung weitgehend ungeschützt in einen Corona-Winter“, befand Kaineder. Stelzer und LH-Stellvertreterin Christine Haberlander (beide ÖVP) hätten im Sommer „bewusst die Ruhe vor den Wahlen über ein notwendiges, effektives Krisenmanagement gestellt“, kritisierte Eypeltauer. Gemeinsam riefen die drei Parteichefs die Bevölkerung zum Impfen auf.

Das mutlose Krisenmanagement von Schwarz-Blau hat uns in die Situation gebracht, dass Oberösterreich weitgehend ungeschützt in einen Corona-Winter stolpert.

Stefan Kaineder, Landessprecher Grüne OÖ

Skepsis wegen Teil-Lockdown
Zum geplanten Lockdown für Ungeimpfte ab Montag äußersten sie sich skeptisch: Ein solcher sei verfassungsrechtlich schwer möglich. Sollte es den Lockdown geben, so sollte ihm - nach Vorbild der Hurricans in den USA - ein Name gegeben werden, regte Gerstorfer an: „Es wäre dann ein Stelzer-Lockdown.“