Hochrangiges Treffen

Iran-Atomverhandlungen ab 29. November in Wien

Ausland
03.11.2021 22:34

Die Atomverhandlungen mit dem Iran werden am 29. November in Wien wieder aufgenommen. Über eine entsprechende Einigung mit dem EU-Verhandler Enrique Mora berichtete der iranische Atom-Chefverhandler Ali Bagheri Kani am Mittwochabend auf Twitter. Unter Vorsitz des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell werden sich hohe Diplomaten aus China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland mit Vertretern Teherans treffen, teilte der Europäische Auswärtige Dienst mit.

„Wir haben uns darauf geeinigt, die Verhandlungen zur Aufhebung der ungesetzlichen und unmenschlichen Sanktionen am 29. November in Wien aufzunehmen“, schrieb Atomunterhändler Ali Bagheri Kani. Auf US-Seite werde der US-Sondergesandte für den Iran, Rob Malley, an den Gesprächen teilnehmen. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Ned Price, zeigte sich zuversichtlich. Eine rasche Einigung und die gegenseitige Rückkehr zur Einhaltung des Atomdeals (JCPOA) seien möglich, sagte er am Mittwoch in Washington. Nach Ansicht Washingtons sollten die Verhandlungen dort fortgesetzt werden, wo sie im Juni unterbrochen wurden.

„Brauchen nur kurze Zeit, wenn es Iranern ernst ist“
„Wir glauben, dass es nach wie vor möglich ist, schnell zu einer Einigung über die gegenseitige Rückkehr zur Einhaltung des JCPOA zu gelangen und diese umzusetzen, indem die relativ geringe Anzahl von Fragen, die Ende Juni noch offen waren, geklärt wird“, sagte Price bei einem Pressebriefing. „Wir glauben, dass wir dies in relativ kurzer Zeit erreichen können, wenn es den Iranern ernst ist. (Allerdings) ... wird dieses Zeitfenster nicht ewig offen sein, vor allem wenn der Iran weiterhin provokative nukleare Schritte unternimmt“, fügte er hinzu.

Der russische Verhandler Michail Uljanow betonte auf Twitter: „Diese lang erwartete gemeinsame Entscheidung ebnet den Weg zur Aufhebung der US-Sanktionen und der Rückkehr des Iran zur vollständigen Umsetzung der nuklearen Bestimmungen des Abkommens von 2015.“

Verhandlungen im Juni unterbrochen
Die Verhandlungen über die Wiederherstellung des Wiener Abkommens von 2015 waren nach der Präsidentenwahl im Juni und dem Regierungswechsel in Teheran unterbrochen worden. Es wird erwartet, dass Präsident Ebrahim Raisi bei der Wiederaufnahme der Gespräche in Wien eine harte Haltung einnehmen wird.

Ebrahim Raisi (Bild: AP)
Ebrahim Raisi

Die bisherigen sechs Gesprächsrunden fanden auf indirektem Wege statt, wobei vor allem europäische Diplomaten zwischen amerikanischen und iranischen Vertretern hin- und herpendelten, da der Iran einen direkten Kontakt mit den Vereinigten Staaten ablehnt.

Die verbliebenen Partner bemühen sich um die Rückkehr der USA zu dem Abkommen. Der Wiener Deal sollte den Bau iranischer Atomwaffen verhindern. Im Gegenzug sollten die auf dem Iran lastenden Sanktionen aufgehoben werden. Als Reaktion auf die US-Sanktionen begann Teheran 2019, die auferlegten technischen Beschränkungen zu überschreiten und unter anderem sein Uran immer waffenfähiger zu machen.

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