30.09.2021 08:01 |

Politiker ratlos

SP und VP uneins: Gesetze gegen GTI-Fans gewünscht

SP und VP uneins: Wer blockiert die Gesetze gegen Autorowdys? Asyl-Sonderlandtag von FP beantragt. Team Kärnten will Armut bekämpfen. Welche Blauen sind geimpft?

Die GTI-Dumpfbacken sind weg, die Kärntner können ruhig schlafen. Aber diese Typen kommen wieder und dann soll Ruhe sein. Diesmal echt. Aber wirklich. Ehrenwort. Sagt die Politik. Doch wie sieht es aus?

LH Peter Kaiser verfasste einen Brief an Bundesministerin Leonore Gewessler. „Die Grenze der Zumutbarkeit ist erreicht!“ Die Bundesregierung möge doch bitte die gesetzlichen Regelungen schaffen, um beispielsweise Autos aus dem Verkehr ziehen zu können. Von roter Seite hört man, Kaiser habe den Brief solo verfassen müssen, weil eine gemeinsame Resolution der Landesregierung am türkisen Veto gescheitert sei.

Streit wegen Autorowdys 
Das stimme nicht, so Landesrat Sebastian Schuschnig. Er attackiert SP-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil. Der Burgenländer verhindere eine Einigung aller Bundesländer und so eine gesetzliche Lösung des Problems. Schuschnig: „Ich bin irritiert und empört.“ Übrigens: Doskozil verlost GTI unter Impfwilligen.

Langer Rede kurzer Sinn: In Kärnten behauptet die SPÖ, die ÖVP verhindere gemeinsame Strategien. Die ÖVP wiederum sieht die SPÖ als Hemmschuh einer österreichweiten Einigung. So wird das (wieder einmal) nichts. Liebe Bürger: Kauft vorsorglich Ohropax!

Keine Flüchtlinge in St. Egyden 
Die Freiheitlichen beantragen eine Sondersitzung des Landtages. Parteichef Erwin Angerer und Klubobmann Gernot Darmann setzen im Vorfeld des Parteitages am Samstag auf ihre Kernkompetenz: Migration. Im Schulterschluss mit der Bürgerinitiative will man die Unterbringung von Asylanten in St. Egyden verhindern: „Wir wollen einen Asylstopp.“ In der Sondersitzung will die FP auch die in der Causa abgetauchte, zuständige Landesrätin Sara Schaar „dringlich“ in die politische Mangel nehmen.

TK-Chef Gerhard Köfer kritisiert die FP: „Es gibt viel dringendere Themen, etwa die 94.000 von Armut betroffenen Kärntner. Die wissen nicht, wie sie über den Winter kommen werden.“

Parteichef Herbert Kickl hatte mit seiner Antikörper-Pressekonferenz den Peinlichkeitspreis 2021 bereits fix. Doch nun kam Gaby Schwarz (siehe Jeannée). Wie geschützt sind Kärntner FP-Granden? Wir fragten sie. Angerer und Darmann geben an, genesen zu sein. Max Linder und Josef Lobnig stehen zu ihren Impfungen.

Fritz Kimeswenger
Fritz Kimeswenger
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