Live-Bericht

Das plant die neue Stadtregierung für Klagenfurt

07.04.2021 10:26

Bei der Bürgermeister-Stichwahl vor wenigen Wochen wurden endgültig die Weichen für die kommenden sechs Jahre gestellt: Der ehemalige FP-Bürgermeister Christian Scheider, inzwischen beim Team Kärnten, überholte die amtierende Stadtchefin Maria-Luise Mathischitz (SPÖ). Heute stellt der neue Bürgermeister gemeinsam mit SPÖ und ÖVP seine Pläne für die Landeshauptstadt vor.

In einer Pressekonferenz informiert des designierte Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) ab 10.30 Uhr über seine Vorhaben. Die „Kärntner Krone“ berichtet live. Auch Nationalratsabgeordneter Philip Kucher - er ist der neue Bezirksparteivorsitzende der SPÖ Klagenfurt - und Julia Löschnig, die Stadtparteiobfrau und designierte Klubobfrau der ÖVP, sind bei dem Termin anwesend. Die drei Parteien starten mit der morgigen Angelobung in ein Arbeitsübereinkommen, das sie heute präsentieren.

Arbeitsübereinkommen, keine Koalition
„Wir haben sehr breit, bis ins Detail inhaltliche Arbeit für Klagenfurt besprochen“, sagt Scheider am Mittwoch über die Gespräche mit den anderen Parteien. Gemeinsam mit der SPÖ und der ÖVP konnte sich das Team Kärnten, das neben dem Bürgermeister auch den Vize-Stadtchef stellt, auf ein Arbeitsübereinkommen einigen - von einer Koalition sprechen sie nicht. Die anderen Parteien - FPÖ, Neos und Grüne - sollen in die Arbeit eingebunden werden.

Neuer Jugendbeirat
Auch Bürgerbeteiligung spielt für den neuen Stadtchef eine Rolle: „Das wollen wir ausbauen!“ Außerdem sollen Familien und die Jugend gestärkt werden - zu diesem Zweck wird ein Jugendbeirat gegründet. Scheider will auch neuen Wohnraum schaffen. „Wir werden den Fokus legen auf Nachhaltigkeit und Transparenz. Wir wollen die Erinnerungs- und Gedenkkultur weiter verstärken.“

Das Sozialreferat, die Feuerwehr, die Märkte und das Thema Personal werden laut Scheider weiterhin zum Aufgabengebiet des Bürgermeisters zählen. Vizebürgermeister Dolinar soll die Referate Wohnbau, Umwelt, Energie, Zentralraum und EU übernehmen.

SPÖ: Sozialpolitik als Querschnittsthema
„Mir war es wichtig, dass wir das Sozialpolitik als Querschnittsthema sehen. Da wird es breite Zusammenarbeit geben - deshalb auch Arbeitsübereinkommen, da möchte ich die Arbeit unterstreichen“, sagt Kucher. Was die Referate angeht, so übernimmt Jürgen Pfeiler für die SPÖ das Referat Finanzen und Beteiligungen. Der Kulturbereich und der bereich Integration gehen ebenfalls zur SPÖ.

ÖVP sieht sich als Kontrollinstanz
Über den Begriff Arbeitsübereinkommen sagt Löschnig: „Das bedeutet für uns, dass wir als ÖVP ein offener, aber sehr kritischer Partner sein werden. Da sehe ich uns als Kontrollinstanz.“ Klagenfurt soll laut Löschnig urbaner und moderner werden, dafür sollen entsprechende Rahmenbedingungen gestellt werden. „Die Krise und ihre Folgen werden sich nur von uns allen gemeinsam bewältigen lassen.“

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