01.03.2021 17:50 |

Rücktritt gefordert

Armenische Demonstranten stürmen Regierungsgebäude

Regierungsgegner in Armenien sind am Montag in ein Regierungsgebäude in der Hauptstadt Jerewan eingedrungen. Die aufgebrachte Menschenmenge verlangten den Rücktritt von Ministerpräsident Nikol Paschinjan. Nach dem verlorenen Krieg gegen Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach voriges Jahr und einem für Armenien bitteren Waffenstillstand steht Paschinjan stark unter Druck. Präsident Armen Sarkisjan rief alle Seiten zur Zurückhaltung auf.

Nach einer kurzen Protestaktion zogen die Demonstranten wieder davon. Zwischenfälle wurden nicht berichtet. Die Polizei griff laut einer AFP-Reporterin nicht ein. Paschinjan forderte seine Anhänger auf, am Montagabend zu einer Kundgebung auf dem Platz der Republik in Jerewan zusammenzukommen. Damit solle unter Beweis gestellt werden, dass die Bevölkerung „das demokratische und verfassungsmäßige System und die Herrschaft des Volkes“ unterstütze, sagte Paschinjan in einem über Facebook verbreiteten Interview am Sonntag. Die Opposition kündigte ebenfalls für den Abend eine Kundgebung an, auf der sie die Forderung nach einem Rücktritt Paschinjans bekräftigen wollte.

Am Donnerstag hatte Paschinjan eine Rücktrittsforderung der Armee abgelehnt und sprach von einem Putschversuch. Am Samstag demonstrierten den dritten Tag in Folge Tausende Oppositionsanhänger mit armenischen Flaggen vor dem Parlament in Jerewan. Die Demonstranten forderten den Rücktritt Paschinjans. Einige von ihnen bauten Zelte auf.

Staatspräsident Armen Sarkisjan rief beide Seiten zur Zurückhaltung auf. Politischer Kampf dürfe die „Grenzen des Gesetzes nicht überschreiten“, forderte das Staatsoberhaupt. Er dürfe nicht zu „Schocks und Instabilität“ führen. Am Samstag verweigerte Sarkisjan die von Paschinjan geforderte Entlassung des Generalstabschefs der Armee.

Verlustreicher Krieg mit Aserbaidschan
Seit der Unterzeichnung des von Russland vermittelten Waffenstillstands mit dem benachbarten Aserbaidschan im jahrzehntelangen Konflikt um Berg-Karabach im November ist Armenien in Aufruhr. Das Abkommen zwischen den verfeindeten Nachbarstaaten beendete mehrwöchige schwere Kämpfe, und hatte für Armenien bedeutende Gebietsverluste und den Verlust der Kontrolle über die Region Berg-Karabach zur Folge. Während der Kämpfe wurden etwa 6000 Menschen getötet.

Paschinjan kam bei ersten freien Wahlen an die Macht
Paschinjan war 2018 an die Macht gekommen. Wochenlange Massenproteste führten damals zu einem friedlichen politischen Umbruch. Bei der ersten international als fair und frei bewerteten Wahl in der früheren Sowjet-Republik übernahm die aus der Protestbewegung hervorgegangene Mein-Schritt-Allianz von Paschinjan mit absoluter Mehrheit ausgestattet die Macht.

Die Republikanische Partei, die bis dahin seit 1995 die Machthebel in der Hand gehabt hatte, flog aus dem Parlament.

Quelle: APA/Reuters

Matthias Fuchs
Matthias Fuchs
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).