06.02.2021 15:38 |

Internet lahmgelegt

Tausende protestierten in Myanmar gegen Militär

Fünf Tage nach dem Militärputsch in Myanmar hat es in dem südostasiatischen Land die bisher größten Proteste gegen die Armeeführung gegeben. In der Wirtschaftsmetropole Yangon (früher Rangun) beteiligten sich Samstagfrüh rund 3000 Menschen an einem Protestmarsch nahe der Universität. Die Demonstranten riefen „Nieder mit der Militärdiktatur!“ und schwenkten rote Fahnen.

Ein großes Aufgebot der Bereitschaftspolizei blockierte die nahegelegenen Straßen rund um die Universität, zwei Wasserwerfer waren einsatzbereit. „Wir sind hier, um für die nächste Generation zu kämpfen, um sie von einer Militärdiktatur zu befreien“, sagte eine Frau auf der Kundgebung.

Schon am Freitag hatte es in mehreren Städten Myanmars Proteste gegeben. In Yangon waren rund 200 Studenten und Hochschullehrer auf die Straße gegangen. Proteste gab es auch in der Hauptstadt Naypyidaw und der zweitgrößten Stadt Mandalay. Überall war dabei die Farbe Rot zu sehen - die Farbe der Nationalen Liga für Demokratie (NLD) der bisherigen De-facto-Regierungschefin und Wahlsiegerin Aung San Suu Kyi.

Militär begründet Putsch mit manipulierter Wahl
Die Armeeführung hatte am Montag mit einem Staatsstreich die Macht an sich gerissen und die Zivilregierung abgesetzt. Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi sowie der Präsident des Landes, Win Myint, wurden festgenommen. Suu Kyi droht eine Anklage wegen Hochverrats. Das Militär rief einen einjährigen Notstand aus, nach dem Neuwahlen stattfinden sollen. Die Armee begründete ihr Vorgehen mit angeblichen Manipulationen bei der Parlamentswahl im November, die Suu Kyis Partei klar gewonnen hatte. Regierungen weltweit und der UNO-Generalsekretär Antonio Guterres verurteilten den Putsch und forderten die Freilassung der festgenommenen Politiker.

Facebook und Twitter gesperrt
Nach Angaben der Organisation Netblocks, die weltweit Internet-Sperren dokumentiert, war am Samstag zum zweiten Mal das gesamte Internet in Myanmar lahmgelegt. Um Proteste zu unterbinden, hatten die Behörden zuvor bereits den Zugang zu Online-Netzwerken wie Facebook und Twitter eingeschränkt und dann blockiert. Netblocks sprach von einem „landesweiten Internet-Blackout“ in Myanmar. Das Datenvolumen sei am Samstag aufgrund von Restriktionen und Stromsperren auf 16 Prozent des normalen Volumens gefallen.

Alle im Land aktiven Mobilfunkbetreiber wurden vom Ministerium für Transport und Kommunikation angewiesen, das mobile Internet temporär auszuschalten. Als Gründe für die Internet-Sperre verwies die Regierung auf die angebliche „Verbreitung von Falschnachrichten“ und „die Stabilität des Landes“. Twitter reagierte darauf am Samstag mit scharfer Kritik. Die Sperrung untergrabe die öffentliche Debatte und das Recht der Menschen, sich Gehör zu verschaffen, sagte ein Sprecher des Unternehmens.

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