14.10.2020 14:19 |

Koalitionspartner

Ludwig lässt sich nicht in die Karten schauen

Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) peilt nach geschlagener Wahl eine Koalition bis Mitte November an. Das sagte der SPÖ-Chef und Wahlsieger am Mittwoch in einer Pressekonferenz. Allerspätestens bis Ende November soll der Regierungspakt jedenfalls stehen. Präferenzen, ob das am ehesten mit ÖVP, NEOS oder dem bisherigen Partner, den Grünen, geschehen soll, ließ er sich weiterhin nicht entlocken.

Ludwigs Zeitplan sieht jedenfalls vor, dass er mit allen drei infrage kommenden Parteien ab Anfang nächster Woche Sondierungsgespräche führen werde, sagte der Stadtchef. Die Reihenfolge hänge dabei allein von „terminlichen Möglichkeiten“ ab und werde keinen Rückschluss auf die künftige Partnerwahl zulassen, schob er erwarteten diesbezüglichen Spekulationen gleich einen Riegel vor. Danach sollen „sehr bald vertiefende Koalitionsverhandlungen“ mit jener Partei geführt werden, mit der es die meisten inhaltlichen Schnittmengen gibt.

Inhaltsüberschneidungen mit allen drei Parteien
Ludwig sagte, er sehe mit allen drei potenziellen Koalitionspartnern inhaltliche Überschneidungen. Mit den Grünen sei dies der Umwelt- und Klimaschutz, mit der ÖVP die Wirtschaftspolitik und mit den NEOS die Bildungsfragen. „Das macht die Verhandlungen auch so spannend“, versicherte der Bürgermeister. Am Freitag sollen die SPÖ-Gremien - Präsidium, Vorstand und Wiener Ausschuss - über das rote Verhandlungsteam, das Ludwig dort vorschlagen will, abstimmen.

In den Sondierungsgesprächen, die Ludwig und sein Team noch kommende Woche führen und auch abschließen wollen, werde es dann darum gehen, zu erörtern, wo es die meisten Überschneidungen oder auch Punkte gebe, „die unüberwindbar sind“, erklärte Ludwig. Als die für ihn prioritären Themen nannte der SPÖ-Landesparteivorsitzende die Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise, die Bekämpfung des Klimawandels und einen Ausbau des Bildungssystems.

Angesprochen auf im Wahlkampf sichtbar gewordene Entfremdungserscheinungen zwischen Ludwig und der grünen Parteichefin und Vizebürgermeisterin Birgit Hebein meinte Ludwig nur, dass er zu allen Vertretern der Parteien ein professionelles und „nicht zwingend emotionales“ Verhältnis habe. Eine Frage von „Krone“-Wien-Chef Michael Pommer, wie sehr ihn Hebein auf einer Skala zwischen eins und zehn zuletzt genervt habe, ließ er unbeantwortet.

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