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Amtsgroteske um „anstößiges“ Wunschkennzeichen
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Wie berichtet, befindet sich das Gesetz gegen Hass im Netz mittlerweile auf der Zielgerade. Ende der Woche will die Regierung das neue Maßnahmenpaket in die Begutachtung schicken. Laut Justizministerin Alma Zadić wird „das Strafrecht fit für das 21. Jahrhundert gemacht, indem wir einige Gesetze angepasst haben“. Doch was denken die „Krone“-Leser über die neue Initiative der Regierung?
Einer der wichtigsten Punkte dieses Maßnahmenpakets ist eine Aktualisierung des Verhetzungsparagrafen. Waren in der Vergangenheit nur Aussagen strafbar, welche sich gegen eine ganze Gruppe richten, so sollen in Zukunft auch Einzelpersonen geschützt werden. Die Frage, die sich für viele Leser nun stellt, ist eine heikle: Ab wann hört die Meinungsfreiheit auf und beginnt eine strafbare Äußerung? Dahingehend äußert nicht nur User SHChrisi seine Bedenken. Auch zahlreiche andere Leser zeigen sich besorgt um die verfassungsrechtlich verankerte Meinungsfreiheit.
Auf der anderen Seite sehen viele in Zeiten zunehmender Radikalisierung im Netz eine absolute Notwendigkeit zum Schutz Einzelner. Daher haben auch viele Leser kein Problem damit, dass Hass im Netz künftig stärker verfolgt werden soll. Einer von ihnen ist LeoDol, der die Aufregung nicht ganz nachvollziehen kann. „Diese Bestimmungen ergänzen jene Vorschriften, die es schon gibt und sind für alle Bürger da! Egal ob Mann oder Frau, alt oder jung, Links oder Rechts, jeder hat seine Rechte, die er auch rechtsstaatlich verteidigen können soll! Die Einzigen, die sich ärgern dürfen, sind die Verbalrabauken.“ Leser ArminSacher denkt ganz ähnlich.
Was halten Sie von der geplanten Gesetzesänderung? Sind die Maßnahmen geeignet, gehen Sie Ihnen zu weit oder sogar nicht weit genug? Diskutieren Sie mit uns und anderen Lesern hier in den Kommentaren.
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