Fonds über 25 Mrd. €

Corona: So will die EU Wirtschaftsfolgen bekämpfen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

(Bild: AFP)

Um den wirtschaftlichen Schaden durch das Coronavirus abzumildern, bereitet die EU-Kommission jetzt Hilfen vor. Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat am Dienstag nach einem Video-Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs dazu einen Fonds angekündigt, der mit 25 Milliarden Euro ausgestattet werden soll. „Wir werden alle uns zur Verfügung stehenden Mittel nutzen, damit die europäische Wirtschaft diesem Sturm widersteht", sagte von der Leyen. Die EU will laut Bundeskanzler Sebastian Kurz außerdem alles unternehmen, um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus hinauszuzögern. Kurz zufolge wird es ab sofort tägliche Telefonkonferenzen der EU geben.

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten am Dienstag in einer kurzfristig anberaumten Videokonferenz gut zweieinhalb Stunden über die verschärfte Lage in der Coronavirus-Krise beraten. Neben den 25 Milliarden Euro starken Hilfsfonds - von der Leyen sprach von einem Investitionsfonds für den Gesundheitssektor und Unternehmen, der „schnell“ ein Volumen von 25 Milliarden Euro erreichen könne - sollen nun bis Ende der Woche Richtlinien vorgelegt werden, wie Haushalts- und Subventionsregeln flexibel genutzt werden können, hieß es am Dienstagabend.

Kurz: Ab sofort tägliche Telefonkonferenzen der EU
Die EU will laut Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) jedenfalls alles unternehmen, um eine weitere Ausbreitung des Coronavirus hinauszuzögern. „Wir sind uns einig, dass die Corona-Krise eine sehr ernst zu nehmende ist und wir alles unternehmen müssen, um eine weitere Ausbreitung des Virus bestmöglich hinauszuzögern und die Anzahl der Infektionen zu reduzieren“, teilte Kurz nach dem Video-Gipfel der EU mit.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP)

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Dazu sollen die Gesundheits- bzw. Innenminister der EU ab sofort tägliche Telefonkonferenzen abhalten, um Informationen und beste Praktiken auszutauschen. Darüber hinaus gebe es ein Verständnis innerhalb der EU, dass in der jetzigen Phase nationale Vorkehrungen getroffen werden müssen, um weitere Ansteckungen einzudämmen und die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaften zu erhöhen, erklärte Kurz. Bei der Videokonferenz mit den EU-Regierungschefs habe er die Maßnahmen Österreichs im Detail erklärt.

Macron: „Europa muss alles tun“
„Europa muss alles tun, was auf gesundheitlichem und auf wirtschaftlichem Gebiet nötig ist“, twitterte indessen der französische Präsident Emmanuel Macron zum Ende des virtuellen Gipfeltreffens der EU-Staats- und Regierungschefs. „Angesichts des Coronavirus dürfen wir keinen Platz für Spekulationen und Instabilität lassen“, verlangte er.

Der luxemburgische Regierungschef Xavier Bettel rief seine Amtskollegen dazu auf, nationale Maßnahmen zu koordinieren. Das Vorgehen solle auf gemeinsamen Leitlinien basieren, damit alle EU-Staaten besser gerüstet gegen die Ausbreitung von Sars-CoV-2 und die Folgen vorgehen könnten, erklärte Bettel auf Twitter.