24.10.2019 10:03 |

Termin mit den NEOS

ÖVP-Chef Kurz will noch „einige Wochen“ sondieren

Die Sondierungen zur Regierungsbildung werden am Donnerstag von ÖVP und NEOS bestritten. Wie oft man in dieser arithmetisch nicht mehrheitsfähigen Konstellation noch zusammenkommt, ist offen. Während VP-Chef Sebastian Kurz vor der Unterredung der Teams noch von „einigen Wochen“ an Sondierungen ausging, hält das NEOS-Obfrau Beate Meinl-Reisinger für nicht nötig.

Wie sie in einem kurzen Statement betonte, habe sie für die Besprechung „Themen“ mitgebracht. Wenn man hier die gemeinsamen Ziele erkenne, könne man in Verhandlungen gehen. Wenn nicht, sei auch ziemlich klar, was passiere. Für einen kleinsten gemeinsamen Nenner würden die NEOS jedenfalls nicht zur Verfügung stehen.

Kurz ließ offen, ob er nun eine Zweierkoalition mit den Grünen ergänzt um die NEOS anstrebe. Dies sei eine offene Frage, da müssten sowohl die Volkspartei als auch die Grünen Vor- oder Nachteile betrachten. So spreche er mit den NEOS auch nicht nur darüber, ob eine Regierungszusammenarbeit denkbar sei, sondern auch darüber, was man im Parlament gemeinsam auf den Weg bringen könnte.

„Lage bei manchen Parteien derzeit unübersichtlich“
Dass er sich für die Sondierungen noch „einige Wochen“ Zeit nehmen will, begründete der Altkanzler damit, dass die Lage bei manchen Parteien derzeit „unübersichtlich“ sei. So sieht sich Kurz zwar im Zeitplan, es habe sich jedoch bisher „auch nichts Dramatisches zum Positiven geändert“.

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