Partei vor „Neustart“

SPÖ-Granden: Es geht nicht um Rendi-Wagners Posten

11.10.2019 10:50

Die SPÖ will sich nach dem bei der Nationalratswahl erlittenen Debakel inhaltlich und strukturell neu aufstellen. Der Startschuss zur Erneuerung soll bei der Präsidiumssitzung erfolgen, die am Freitagvormittag begann. Dabei will die Partei über alles tabulos diskutieren - außer über ihre Chefin Pamela Rendi-Wagner, die nicht zur Debatte stehe, wie die SPÖ-Granden bei ihrem Eintreffen betonten. Jetzt gehe es vordringlich um strukturelle, organisatorische und inhaltliche Fragen, so der Tenor.

Laut dem Wiener Bürgermeister Michael Ludwig gilt es, die Schlüsse und Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu ziehen. Um personelle Konsequenzen werde es nicht gehen. Wenn, dann stünden diese „am Ende eines Prozesses“, so Ludwig: und zwar in „allen Bereichen“ - jeder dort, wo er Verantwortung trage. Rendi-Wagner genieße seine „volle Unterstützung“. Einen Sonderparteitag braucht es aus Ludwigs Sicht nicht.

„Haben eine Vorsitzende, die vollständige Unterstützung genießt“
Die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, die immer wieder als Parteichefin ins Spiel gebracht wird, geht ebenfalls davon aus, dass es keine Personaldiskussion geben wird. „Wir haben eine Vorsitzende, die meine vollständige Unterstützung genießt“, betonte sie. „Wir würden es uns zu einfach machen, wenn wir uns an einer Person abputzen. Ich gehöre nicht zu denen, die das tun.“

„Dann schauen wir, ob das Ganze personell richtig besetzt ist“
„Definitiv“ keine Personaldiskussion wird es am Freitag laut dem Tiroler SPÖ-Chef Georg Dornauer geben. Die Partei werde sich zunächst strukturell, dann inhaltlich aufstellen. „Dann schauen wir, ob das Ganze personell richtig besetzt ist“, schloss er personelle Änderungen allerdings nicht aus.

„Durch Personaldiskussionen über Inhalt hinweggeschummelt“
Die Parteivorsitzende selbst will die Klausur nutzen, um ihre Vorstellungen zum Erneuerungsprozess zu präsentieren. In den vergangenen Jahre habe sich die Partei oft über die Klärung inhaltlicher Fragen „hinweggeschummelt“, „indem man Personaldiskussionen geführt hat“, so Rendi-Wagner. Das Ziel müsse sein, die internen Diskussionen, die die SPÖ teilweise schon seit Jahrzehnten führe, auszuräumen und für Klarheit zu sorgen. Was genau sie damit meint, konkretisierte sie vor Beginn der Sitzung allerdings nicht.

Dauern werde die Sitzung voraussichtlich bis in den späten Nachmittag, wie es seitens der Partei hieß. Danach soll es ein Statement von Rendi-Wagner geben. Zuletzt hatte die SPÖ-Chefin eine Stärkung der Mitgliederbeteiligung angekündigt. Es brauche die „breiteste Mitgliederöffnung“, die es je gegeben hat. Dabei hat die Partei eine solche vor nicht einmal einem Jahr versucht - und musste die Pläne nach internen Widerständen deutlich entschärfen.

Leichtfried statt Schickhofer, Doskozil nicht dabei
Durch Abwesenheit glänzen am Freitag einige Länderchefs. Etwa hatte bereits der steirische SPÖ-Obmann Michael Schickhofer seine Teilnahme abgesagt. Schickhofer hatte unmittelbar nach der Nationalratswahl angekündigt, seine Bundesfunktionen nicht mehr wahrnehmen zu wollen. Für die Steiermark ist stattdessen der stellvertretende SPÖ-Klubobmann Jörg Leichtfried dabei.

Auch Hans Peter Doskozil lässt sich vertreten. Der burgenländische Landeshauptmann ist am Dienstag an den Stimmbändern operiert worden und nimmt vorerst keine Termine wahr. Vorarlbergs SPÖ-Chef Martin Staudinger sagte wahlkampfbedingt ab.