16.07.2019 11:24 |

27,5 Mio. € für Miliz

Heeresleistungsschau heuer „stark verkleinert“

Die im Juni abgesagte und wenige Tage später wieder angesetzte traditionelle Leistungsschau des Bundesheeres wird am Nationalfeiertag stattfinden - allerdings „in stark verkleinertem Umfang“ und möglicherweise ohne Panzer und Hubschrauber, so der Sprecher von Verteidigungsminister Thomas Starlinger, Michael Bauer, am Montag. Das Heer muss heuer 47 Millionen Euro einsparen. „Dringend notwendige“ Lkw für die Miliz werden trotzdem angeschafft, die 27,5 Millionen Euro dafür seien aber kein zusätzliches Geld.

Die Miliz des Bundesheeres bekommt die 27,5 Millionen Euro für den Ankauf von rund 100 Lkw. Für den laufenden Betrieb des Heeres gibt es aber - wie von der Beamtenregierung bereits angekündigt - kein zusätzliches Geld. Am bestehenden Einsparungspotenzial von 47 Millionen Euro im heurigen Jahr ändert sich nichts, so Bauer auf Ö1. Es handle sich bei den 27,5 Millionen nicht wirklich um zusätzliches Geld, sondern um einen budgetären Vorgriff auf das von der türkis-blauen Regierung vorgesehene Mobilitätspaket, mit dem „dringend notwendige Lkw für die Miliz“ angeschafft würden.

Massive Mobilitätsprobleme bei der Miliz
Dieses Paket war in Verhandlung, wurde aufgrund des vorzeitigen Endes der Regierung aber noch nicht umgesetzt. Wegen der massiven Mobilitätsprobleme bei der Miliz werden die Lkw nun gekauft.

„Stark verkleinerter Umfang“ der Leistungsschau
Verteidigungsminister Starlinger wollte die traditionelle Heeresleistungsschau aus Geldmangel ursprünglich ganz absagen. Nach einem Gespräch mit Finanzminister Eduard Müller hieß es, die notwendigen zwei Millionen Euro seien „überwindbar“. „Unter Berücksichtigung des Kostenaspekts“ findet die Schau am 26. Oktober statt, allerdings, wie Bauer bestätigte, in „stark verkleinertem Umfang“.

Video: Die Leistungsschau des Bundesheeres im Oktober 2018

Heuer fehlen 47 Millionen Euro
Die Personalkosten übersteigen den Bundesvoranschlag im heurigen Jahr um ganze 67 Millionen Euro. 20 Millionen können durch die Aufhebung der Bindung auf Unterstützungsleistungen in diesem Bereich abgedeckt werden, die restlichen 47 Millionen müssen irgendwo eingespart werden.

1,59 Milliarden Euro nur für Personal
Diese akuten Einsparungen werden allerdings an der grundsätzlichen Problematik beim Heeresbudget nichts ändern. Der größte Budgetposten sind die Personalkosten. Wenn also die Struktur beibehalten wird, wird das vorhandene Budget wohl auch 2020 und in den Jahren darauf nicht reichen. Die Personalkosten steigen im kommenden Jahr auf 1,59 Milliarden Euro, bei einem Budget von 2,3 Milliarden macht das fast 70 Prozent aus.

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