26.06.2019 06:45

„Mit Rücken zur Wand“

Bundesheer vor Pleite: Leistungsschau abgesagt!

Das Bundesheer steht mit dem Rücken zur Wand. Übergangsverteidigungsminister Thomas Starlinger hat in seinem Antrittsinterview vor einer drohenden Pleite im kommenden Jahr gewarnt. Ein internes Papier zeigt einmal mehr, wie dramatisch die Lage ist: Das Heer muss noch heuer 47 Millionen Euro aus dem laufenden Betrieb einsparen, dem Sparstift soll auch die Leistungsschau am Nationalfeiertag zum Opfer fallen ...

Geplant sind Einschränkungen und Absagen von Veranstaltungen, darunter ist auch die beliebte Leistungsschau am Nationalfeiertag, dem 26. Oktober. Laut Bundesheersprecher Michael Bauer wird die rund zwei Millionen Euro teure Veranstaltung komplett gestrichen. „Wir stehen finanziell mit dem Rücken zur Wand“, fasst Bauer die Lage zusammen.

Beim Versuch, die Airpower in Zeltweg abzusagen und die Sicherheitsschule in Wiener Neustadt nicht starten zu lassen, scheiterte Starlinger am politischen Widerstand. Das ändert aber nichts daran, dass dem Bundesheer heuer 47 Millionen Euro fehlen, um die Personalkosten abzudecken, wie aus einem Papier vom 18. Juni hervorgeht. Darin werden die Dienststellen aufgefordert, Einsparungspotenzial auszuarbeiten.

Zahlreiche Einschränkungen und Absagen
Die Personalkosten übersteigen den Bundesvoranschlag im heurigen Jahr um ganze 67 Millionen Euro. 20 Millionen können durch die Aufhebung der Bindung auf Unterstützungsleistungen in diesem Bereich abgedeckt werden, die restlichen 47 Millionen müssen irgendwo eingespart werden.

Video: Leistungsschau des Bundesheeres im Oktober 2018

Neben Absagen bzw. Einschränkungen von Veranstaltungen wie jener am Nationalfeiertag und bei Angelobungen sind auch Kürzungen bei Kooperationen, bei Leistungen für Dritte, bei Seminaren und Workshops, bei Forschungsvorhaben und Publikationen vorgesehen. Eine entsprechende Liste soll bis Ende dieser Woche vorliegen.

1,59 Milliarden Euro nur für Personal
Diese akuten Einsparungen werden allerdings an der grundsätzlichen Problematik beim Heeresbudget nichts ändern. Der größte Budgetposten sind die Personalkosten. Wenn also die Struktur beibehalten wird, wird das vorhandene Budget wohl auch 2020 und in den Jahren darauf nicht reichen. Die Personalkosten steigen im kommenden Jahr auf 1,59 Milliarden Euro, bei einem Budget von 2,3 Milliarden Euro macht das fast 70 Prozent aus.

Die vermeintlich teuren Eurofighter wirken dagegen fast schon günstig: Die Kosten für die gesamte Luftraumüberwachung belaufen sich auf 110 Millionen Euro jährlich. Ein Personalabbau wäre aber nicht die Lösung, weil das Jahre dauern würde und der Sollstand jetzt schon bei nur rund 80 Prozent liegt.

 krone.at
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