Mo, 17. Juni 2019
21.05.2019 11:39

Zu Kickls Abschied:

1,50-Euro-Jobs: Verordnung tritt Mittwoch in Kraft

Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat kurz vor seinem unfreiwilligen Abgang ein „Abschiedsgeschenk“ hinterlassen: Er erließ die Verordnung zur Senkung des Stundenlohns für Asylwerber für gemeinnützige Tätigkeiten auf 1,50 Euro. Man hatte sich zuerst mit der ÖVP auf diese Maßnahme geeinigt, sagte er am Dienstag zur APA. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe sich aber damit nicht durchsetzen können.

Die Begutachtung für die Lohnkürzung für Asylwerber war am Ostermontag abgelaufen. Zuletzt hatten nicht nur NGOs und die Opposition, sondern auch Länder und Gemeinden die Maßnahme kritisiert. Die nun erlassene Verordnung „über die Heranziehung von Asylwerbern und bestimmten sonstigen Fremden für gemeinnützige Hilfstätigkeiten und die Höhe des hierfür zu leistenden Anerkennungsbeitrags“ tritt mit Ablauf des Tages in Kraft.

„Bekommen alles, was sie zur Lebensführung benötigen“
„Asylwerber bekommen in der Grundversorgung alles, was sie zu ihrer Lebensführung benötigen“, argumentierte Kickl erneut. 1,50 Euro pro Stunde seien ein „adäquater Betrag“ für freiwillige Leistungen, der dem etwa von Grundwehr- und Zivildiener entspreche. „Das ist eine Frage der Fairness“, so der scheidende Innenminister. Die „schwarzen Landeshauptleute“ hätten aber gegen die Maßnahme aufbegehrt, Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) habe sich dann offenbar nicht durchsetzen können.

„Für mich gilt dennoch das, was ich mit ihm ausgemacht habe“, kommentierte Kickl seinen Schritt zum Abgang. „Daher habe ich diese Verordnung heute in Kraft gesetzt.“

Kickl vor Absetzung
Der umstrittene Innenminister steht unmittelbar vor seiner Ablöse. Bundeskanzler Kurz hat Dienstagmittag einen Termin bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen in der Hofburg. Es wird erwartet, dass Kurz Kickls Entlassung vorschlägt und der Präsident die Einsetzung einer neuen Regierung vorbereitet.

 krone.at
krone.at

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
„Anderes Standing“
Hasenhüttl: „In England hat ein Trainer mehr Ruhe“
Fußball International
krone.at-Sportstudio
U21-Team geht auf Europa los ++ Alonso grübelt
Video Show Sport-Studio
4:0 gegen Ecuador
Erst K.o., dann Traumtor bei Uruguays Rekordsieg
Fußball International
SCR-Pfarrer im Fokus
Amore! Rapid-Kapitän Schwab heiratet in Italien
Fußball National

Newsletter