So, 16. Juni 2019
20.05.2019 06:47

„Gleich ganz OÖ“

Vorgezogene Wahlen in Linz: Zurückhaltung bei SPÖ

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner hat am Sonntag in der ORF-Diskussion „Im Zentrum“ vorgezogene Wahlen auch in Linz angekündigt, wo die SPÖ den Bürgermeister stellt und die Freiheitlichen mitregieren. In der Linzer Stadtpartei, die ein Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ hat, gibt man sich noch zurückhaltend: Die SPÖ fordere generell Neuwahlen in Oberösterreich, in Linz alleine sei es nicht sinnvoll, hieß es von dort Montagfrüh.

Begründet wird das damit, dass man ansonsten 2021 - dann sind reguläre Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen - gleich wieder zur Urne schreiten müsste. Am Montag soll es eine Aussprache zwischen Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und seinem blauen Vize Markus Hein geben, danach will der Stadtchef Details bekannt geben.

Die oberösterreichische Landesparteichefin Birgit Gerstorfer hatte am Wochenende bereits Neuwahlen im Land gefordert. Auch der grüne Landessprecher Stefan Kaineder appellierte an LH Thomas Stelzer (ÖVP), andere Koalitionsformen zu prüfen oder ebenfalls Neuwahlen in Erwägung zu ziehen.

In Linz gibt es eine Proporzregierung, in der SPÖ, FPÖ, ÖVP und Grüne vertreten sind. Mit den Freiheitlichen hat Lugers SPÖ das umfassendste Arbeitsübereinkommen abgeschlossen.

Auch im Burgenland wird es Neuwahlen geben. Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) kündigte Sonntagnachmitag an, dass der Urnengang nicht erst im Mai 2020 erfolgen werde.

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