28.03.2019 13:33 |

Drittes Votum in Sicht

Stimmen Briten doch noch über Mays Abkommen ab?

Eine bis dato nicht möglich erschienene neuerliche Abstimmung über den Brexit-Deal von Premierministerin Theresa May im Londoner Unterhaus am Freitag rückt näher. Sollten die Briten den Austrittsvertrag in dieser Woche annehmen, ginge der Brexit am 22. Mai über die Bühne.

Die für Parlamentsfragen zuständige Ministerin Andrea Leadsom kündigte am Donnerstag an, May wolle am Freitag erneut über ihr bereits zwei Mal im Parlament abgeschmettertes Abkommen zum EU-Austritt abstimmen lassen.

Abstimmung bisher von Parlamentschef verhindert
Der Vorsitzende des Unterhaus, John Bercow, hat bisher unter Berufung auf eine 415 Jahre alte Regel, wonach ein und dieselbe Vorlage nicht beliebig oft zur Abstimmung gestellt werden kann, eine solche neuerliche Abstimmung nicht zugelassen, sollte sich der Vorschlag nicht „substanziell“ von den beiden vorherigen Versuchen unterscheiden.

Laut Leadsom wird die Vorlage der Regierung die Anforderung Bercows erfüllen, Details nannte sie zunächst nicht. Medienberichten zufolge hat Bercow der Regierung über Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox die Möglichkeit signalisiert, das Abkommen am Freitag ins Unterhaus zu bringen.

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