18.03.2019 07:12 |

Van der Bellen mahnt:

„Europäer müssen nicht tanzen, wenn Trump pfeift“

Donald Trump und die EU - man könnte da durchaus von einer Hassliebe sprechen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat nun von Brüssel entschiedenen Widerstand gegen die Politik des US-Präsidenten gefordert. „Die Europäer müssen nicht tanzen, wenn Trump pfeift“, sagte Van der Bellen in einem Interview mit der deutschen Tageszeitung „Die Welt“ vom Montag. Konkret nannte er das Atomabkommen mit dem Iran, das zuerst von Washington mit beschlossen und später von Trump aufgekündigt worden war.

Trump habe das Atomabkommen „ohne jeden Anlass“ aufgekündigt und anschließend europäischen Unternehmen unter Androhung von schwerwiegenden Sanktionen Geschäfte mit dem Iran untersagt. „Das geht meines Erachtens zu weit“, sagte der Bundespräsident.

„Trump-Regierung ist unberechenbar“
Es ist nicht das erste Mal, dass Van der Bellen die Trump-Regierung kritisiert. So sagte er bereits im Jänner, die US-Administration unter Donald Trump sei „unberechenbar“ geworden. Zudem würden die USA mitunter wie frühere Kolonialmächte auftreten, befand Van der Bellen - und brachte als Beispiel den Atomdeal mit dem Iran. Da sei die EU bei allen Vorbehalten der Meinung gewesen, dass sich der Iran an den Vertrag halte. Trump habe aber nicht nur in einem Alleingang neue Sanktionen gegen Teheran erlassen, sondern auch noch „Secondary Sanctions“, die es europäischen Unternehmen „mit Erfolg“ verbieten, mit dem Iran Handel zu betreiben. „Geht das nicht zu weit?“, fragte Van der Bellen.

Zudem habe Trump offenbar das „Interesse an Westeuropa“ verloren. Das zeige sich auch in Trumps Zugang zur NATO. Dadurch könnte auch die Situation in Europa schwieriger werden, so Van der Bellen im Zusammenhang mit der Frage, ob er sich eine gemeinsame EU-Armee vorstellen könne. „Österreich ist laut Verfassungstext an die Neutralität gebunden“, erinnerte der Bundespräsident. Das habe aber auch schon bisher nicht ausgeschlossen, bei Auslandeinsätzen mit NATO-Verbänden zu kooperieren.

Warnung vor Entwicklungen in Europa
Van der Bellen warnte in den Interview auch vor einem Europa, das sich künftig noch stärker mit verschiedenen Geschwindigkeiten entwickelt. Man dürfe es nicht übertreiben, sagte er. Er habe darüber mit Österreichs unmittelbaren Nachbarländern ausführlich gesprochen. „Sie dürfen nicht das Gefühl haben, dass es ein Kerneuropa gibt und sie nur am Rand stehen“, sagte Van der Bellen. „Das wäre gefährlich. Sie wollen dazugehören.“

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