Mi, 23. Jänner 2019

Frauenberger befragt

18.12.2018 14:25

Energetiker-Skandal „ist unter dem Radar passiert“

Zum heuer letzten Mal ist am Dienstag die U-Kommission zum Wiener Krankenhaus Nord zusammengekommen - mit veritablem Promifaktor: Als erster auf der Zeugenliste stand Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), der zu seiner Rolle als Wohnbaustadtrat befragt wurde. Sein Fazit: Er sei nicht eingebunden gewesen. Mit der frühere Gesundheitsstadträtin Sandra Frauenberger wurde unter anderem die „Schutzring“-Affäre thematisiert. „Das ist einfach unter dem Radar passiert“, konstatierte sie. Spannend bleibt nun, ob sich heute auch der Energetiker selbst blicken lassen wird ...

In seinem Eingangsstatement betonte Ludwig, dass seine Anknüpfungspunkte an das Spitalsvorhaben als damaliger Wohnbaustadt „äußerst peripher“ gewesen seien. Nichtsdestotrotz sei er freilich gerne bereit, hier auszusagen. Schließlich sei er, Ludwig, es gewesen, der die U-Kommission initiiert habe. Die Opposition interessierte vor allem Ludwigs Rolle rund um Bewertungen von drei Grundstücken durch die MA 69 - darunter auch jenes ÖBB-Areal, das später als Standort für das KH Nord den Zuschlag erhalten hat.

Keine Verantwortung für Kosten und Dauer
„Ich war in die Bewertung gar nicht eingebunden und habe auch als Stadtrat keinen Einfluss darauf genommen“, versicherte Ludwig. Der Krankenanstaltenverbund (KAV) habe die MA 69 direkt um die Abschätzung der Grundstücke in den Jahren 2007 und 2008 gebeten. Die Frage, wer denn nun die politische Verantwortung für die Kostensteigerungen und Zeitverzögerungen trage, ließ Ludwig ins Leere laufen. Genau um das herauszufinden, sei die U-Kommission ja da.

Leute „halten sich nicht an Spielregeln“
Im Anschluss an Ludwig war Sandra Frauenberger an der Reihe: Im März 2018 wurde bekannt, dass ein sogenannter Bewusstseins-Forscher für 95.000 Euro damit beauftragt wurde, einen „energetischen Schutzring“ um das Spital zu legen. „Ich habe damals aus der ,Kronen Zeitung‘ davon erfahren und sofort die Generaldirektion beauftragt, das zu untersuchen, für Transparenz zu sorgen und alle notwendigen Konsequenzen zu ziehen“, erzählte die Ex-Gesundheitsstadträtin, die von Jänner 2017 bis Mai 2018 für das Großprojekt verantwortlich war. „Es gibt Spielregeln und es gibt Leute, die halten sich nicht daran“, erklärte sie. „Du kannst mit dem besten Kontrollsystem nicht ausschließen, dass jemand etwas falsch macht.“ Ihr sei vom KAV berichtet worden, dass vier Personen in die Auftragsvergabe verwickelt gewesen seien und dass entsprechende disziplinäre Maßnahmen gesetzt würden.

„Nicht in operative Entscheidungen eingebunden“
Auch die Kündigung von Ex-KAV-Generaldirektor Udo Janßen wurde thematisiert. Dafür habe es mehrere Gründe gegeben, nicht nur das KH Nord, sagte Frauenberger. „Es ist in erster Linien darum gegangen, dass die Stadt Wien das Vertrauen in Generaldirektor Janßen verloren hat.“ Ihre Aufgabe sei es außerdem gewesen, das KH Nord „zu einem guten Ende zu bringen“. Sie habe „die zeitliche Tangente“ überarbeitet und einen Zeitplan festgelegt, „der, soweit ich informiert bin, heute noch immer hält“. Ihre eigene Rolle habe sie dabei „politisch angelegt“, sagte Frauenberger: „Ich wollte nicht in operative Entscheidungen eingebunden sein.“

Sonja Wehsely: „Keine operative Verantwortung“
Mitte November hatte auch Ex-Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely in dasselbe Horn gestoßen. Sie sei nicht für operative Entscheidungen rund um den Bau des Krankenhauses Nord verantwortlich gewesen. „Die operative Verantwortung liegt nicht bei der Stadträtin, dafür gibt es ein Management, das dafür eingesetzt und bezahlt wird.“ Wehsely war zehn Jahre lang, von 2007 bis 2017, als Stadträtin für das Großprojekt verantwortlich. Unter ihrer Führung fiel unter anderem die Entscheidung, dass der KAV selbst die Bauherrenrolle übernimmt.

Sagt der Energetiker heute aus?
Mit Spannung wurde nun der Auftritt jenes Energetikers erwartet, der für 95.000 Euro einen „Schutzring“ um das Gebäude gelegt hat. Er hätte bereits vor zwei Wochen aussagen sollen, sagte aber krankheitsbedingt ab. Derzeit wird aber noch mit seinem heutigen Erscheinen gerechnet. Seine Befragung ist für ca. 18 Uhr angesetzt.

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