Drozda: „Alarmsignale“

Jetzt warnt SPÖ vor ORF als „Regierungsfunk“

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER, ORF, krone.at-Grafik)

Verkehrte Welt: War es jahrelang die FPÖ-geführte Opposition, die dem ORF Parteilichkeit vorwarf, ist nun die aus der Regierung geflogene SPÖ dran. Die am Mittwoch geäußerte „Besorgnis“ des ORF-Betriebsrats über den Einfluss der türkis-blauen Regierung auf den ORF sei „ein Alarmsignal“, sagte SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda. Er warnte vor einem „Regierungsfunk“ ORF.

„Der heutige Aufschrei des ORF-Betriebsrates über den wachsenden Einfluss der Regierungsparteien auf den ORF muss für alle, die einen unabhängigen ORF wollen, ein ernst zu nehmendes Alarmsignal sein“, so Drozda. Wenn die ORF-Belegschaftsvertretung von einer „brutalen“ Neuorganisation spricht, könne man nicht zur Tagesordnung übergehen.

SPÖ-Mediensprecher Thomas Drozda

(Bild: ORF/Roman Zach-Kiesling)

Angesichts der „Kritik und der zahlreichen FPÖ-Angriffe auf den ORF und einzelne ORF-Mitarbeiter“ müsse die ÖVP Farbe bekennen. Das neue ORF-Gesetz, das offensichtlich in Vorbereitung ist, werde dabei „die Nagelprobe, wie es die ÖVP mit einem unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk hält“.

„ORF soll an die Kandare genommen werden“
Drozda befürchtet, dass mit einem neuen Gesetz der ORF „an die Kandare genommen“ werden soll. „Vor allem eine Budgetfinanzierung, die immer wieder im Raum steht, wäre der Weg in Richtung Regierungsfunk“, so Drozda. „Wenn die Regierung versucht, den ORF ans Gängelband des Finanzministers und damit der Regierung zu bekommen, werden wir entschieden Widerstand leisten.“