Sa, 15. Dezember 2018

„Wäre Jugendansage“

20.09.2018 10:30

Kern-Nachfolge: Strache schlägt „Frau Herr“ vor

Wer übernimmt bei der SPÖ den Chefsessel von Christian Kern? Diese Frage beschäftigt seit der Ankündigung des Ex-Kanzlers am Dienstagabend, seine Zelte in der Löwelstraße abzubauen und sich nach Brüssel zu verabschieden, ganz Österreich. Auch FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache spart nicht mit Tipps für die Sozialdemokraten, wer dem früheren ÖBB-Chef als Parteichef nachfolgen könnte. Am Donnerstag schlug er - scherzhaft - die Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, Julia Herr, vor.

„Eines ist sichtbar geworden: Kern hat es nicht einmal bei der Erklärung seines Rücktritts geschafft, dass der Rote einen guten Abgang findet“, witzelt Strache gegenüber der APA weiter über den „Rücktritt auf Raten“ - und: „Ich wünsche ihm auf alle Fälle viel Glück für seine zukünftige berufliche Laufbahn. Ich hoffe, dass er da was findet, was wirklich zu ihm passt. Die Politik war offenbar nicht seine Berufung.“

„SPÖ in einer Sinnkrise“
Zum Zustand der Sozialdemokraten meinte Strache: „Ich glaube insgesamt, die SPÖ befindet sich in einer Sinnkrise. Ich bin schon gespannt, wer aus dem großen Personalreservoir der SPÖ der nächste sein wird. Vielleicht die Frau Herr, das wäre eine Jugendansage.“

Die von Strache erwähnte Obfrau der Sozialistischen Jugend (SJ) zählt zum Linksaußen-Flügel der SPÖ. Zuletzt war Herr in der „ZiB 2“ mit dem Sager „Mit dem Migrationsthema kann die SPÖ ohnehin keinen Blumentopf gewinnen“ in der parteiinternen Debatte um die Linie der SPÖ aufgefallen. Hans Peter Doskozil hatte im August die rote Kurssetzung kristisiert: Das Thema Migration dürfe nicht ignoriert werden, eine „grün-linke Fundi-Politik“ habe in der SPÖ nichts verloren, so der frühere Verteidigungsminister.

Den Vizekanzler hatte Herr unter anderem via Twitter immer wieder ins Visier genommen, zuletzt etwa mit einem „Liebes-Tweet“, der den Freiheitlichen küssend vor einem großen Herz mit dem ungarischen Premier Viktor Orban zeigt. Zusatz: „Wer Strache wählt, wählt Orban!“

Auch Kanzler Sebastian Kurz steht bei der SJ-Vorsitzenden wenig überraschend immer wieder in der Kritik. Anfang September organisierte die SJ gar einen Protest direkt vor der früheren Schule des ÖVP-Chefs.

Auch beim sommerlichen Wandertag von Kurz war die SJ mit einem Protest dabei. Für „weinende Kinder“, denen „die klassenkämpferische und vulgäre Rhetorik der Nachwuchs-Sozialisten“ zu viel geworden sein soll (wie von ÖVP-General Karl Nehammer behauptet), wollte man aber nicht verantwortlich gewesen sein.

Auch wie sich die Obfrau der Sozialistischen Jugend die Politik der FPÖ vorstellt, lässt sie auf Twitter wissen:

SJ fordert Mitglieder-Votum über Parteiführung
Was die oder den Nachfolger von Kern als Bundesparteivorsitzenden betrifft, fordert die Sozialistische Jugend übrigens, dass der nächste SPÖ-Chef von den Mitgliedern in einer Direktwahl gekürt wird. „Die Mitglieder der Partei sind das Rückgrat unserer Bewegung. Sie sollen entscheiden können, wie es jetzt weitergeht“, so SJ-Vorsitzende Herr am Mittwoch.

Deutliche Forderungen an die Spitze
Die SPÖ müsse transparenter werden, also müsse „Schluss sein mit Entscheidungen, die im stillen Kämmerchen getroffen werden“, so Herr - und deponierte gleich fünf Forderungen an die künftige Parteispitze. Neben der Direktwahl verlangt die SJ, dass die auf Basis einer Mitgliederbefragung erarbeitete Parteireform umgesetzt wird, „egal wer den Parteivorsitz übernimmt“. Das Anhäufen von Ämtern und Mandaten durch Parteifunktionäre müsse eingeschränkt, Mehrfachbezüge sollten durch höhere Solidaritätsabgaben zurückgedrängt werden.

Inhaltlich müsse die SPÖ „die soziale Frage stellen“ und „sich dahinter versammeln“, „mehr Dampf im Klassenkampf machen“ und ihre Grundwerte leben. Das bedeutet für Herr, dass „die SPÖ nicht die Pflegeschwester am Krankenbett des Kapitalismus sein darf, sie muss seine Totengräberin werden“.

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