Di, 11. Dezember 2018

Vor Gipfel mit Putin

16.07.2018 09:51

Trump: Beziehung zu Russland „NIEMALS“ schlechter

Wenige Stunden vor dem hochspannenden Gipfel mit Staatschef Wladimir Putin hat US-Präsident Donald Trump die Beziehung zu den Russen als historisch schlecht bezeichnet und das auf die Ermittlungen in der Russland-Affäre geschoben. Schuld sei natürlich nur einer: Vorgänger Barack Obama. Am Montagvormittag begrüßte Finnlands Präsident Sauli Niinistö Trump und First Lady Melania an seinem Wohnsitz (siehe Video oben).

„Unsere Beziehung zu Russland war NIEMALS schlechter, dank vieler Jahre amerikanischer Torheit und Dummheit und nun wegen der manipulierten Hexenjagd!“, schrieb Trump am Montag auf Twitter.

US-Geheimdienste beschuldigen Russland, sich mit Hackerangriffen in den Präsidentschaftswahlkampf eingemischt zu haben, um Trump zu helfen und seiner demokratischen Konkurrentin Hillary Clinton zu schaden. Ein Sonderermittler prüft, ob es dabei geheime Absprachen mit Trumps Wahlkampflager gab. Trump hat diese Untersuchung wiederholt als „Hexenjagd“ bezeichnet.

In einem weiteren Tweet warf er seinem Vorgänger Barack Obama vor, nichts gegen die mutmaßlich russischen Cyber-Angriffe getan zu haben. Obama habe geglaubt, dass Clinton die Wahl gewinnen werde, deswegen habe er nichts gemacht.

Obamas Regierung hatte Russland erstmals im Oktober 2016 öffentlich vorgeworfen, hinter den Hackerangriffen zu stehen. Das war rund einen Monat vor der Wahl.

Zwölf russische Geheimdienstmitarbeiter angeklagt
Am Freitag beschuldigte das US-Justizministerium zwölf Mitarbeiter des russischen Militärgeheimdienstes GRU, Computer der US-Demokraten und von Clintons Wahlkampflager angegriffen zu haben. Es ist das erste Mal, dass das Justizministerium den Geheimdienst und damit Putins Regierung direkt für die Hackerattacken verantwortlich macht.

Das bringt Trump bei seinem Treffen mit Putin unter Druck. Die US-Demokraten haben gefordert, dass er das Thema ganz oben auf die Agenda setzt. Es ist aber unklar, ob Trump das tun wird. Am Wochenende äußerte er sich vage dazu. Überhaupt wird der Gipfel ob Trumps Sprunghaftigkeit zur hochspannenden Sache, die für Europa gravierende Auswirkungen haben kann.

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