So, 16. Dezember 2018

Causa Strafzölle

01.05.2018 08:11

Trump gewährt EU Aufschub im Handelskrieg

US-Präsident Donald Trump gewährt den EU-Staaten einen weiteren Aufschub bei den US-Einfuhrzöllen auf Stahl und Aluminium bis 1. Juni. Das hat das Weiße Haus am Montagabend (Ortszeit) bekannt gegeben. In der Zeit sollen die Verhandlungen beendet werden. Gleiches gilt für die US-Nachbarn Mexiko und Kanada, mit denen die USA die Freihandelszone NAFTA bilden.

Weitere Aufschübe soll es nicht geben. Trump unterzeichnete am Montag entsprechende Proklamationen. Für Südkorea wurde im Zuge des gemeinsamen Freihandelsabkommens eine Dauerlösung verhandelt. Für Argentinien, Brasilien und Australien seien Grundsatzeinigungen erzielt worden, die bis zum 1. Juni finalisiert werden sollen.

„In all diese Verhandlungen konzentriert sich die Administration auf die Einführung von Quoten, die die Importe begrenzen, Transitlieferungen aus Drittländern verhindern und die nationale Sicherheit der USA gewährleisten“, hieß es in einer Mitteilung des Weißen Hauses.

Entscheidung wenige Stunden vor Inkrafttreten der Zölle
Die Entscheidung fiel in Washington nur weniger als vier Stunden bevor die Zölle um 6 Uhr MESZ in Kraft getreten wären. Die EU-Staaten und andere Länder wurden bis zuletzt auf die Folter gespannt. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström hatte noch am Donnerstag mit US-Handelsminister Wilbur Ross telefoniert, um eine Verbesserung der Situation erreichen zu können.

Die EU hat für den Fall, dass die Zölle in Höhe von 25 Prozent auf Stahleinfuhren und zehn Prozent auf Aluminium in Kraft treten sollten, bereits Gegenmaßnahmen vorbereitet. Im Gespräch als Vergeltung waren Zölle auf US-Importe nach Europa, etwa auf Whiskey und Jeans.

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