Bürgermeister-Wahl

BZÖ-Scheider neuer Stadtchef in Klagenfurt

BZÖ-Politiker Christian Scheider (45, linkes Bild) ist am Sonntag zum neuen Bürgermeister von Klagenfurt gewählt worden. Er setzte sich in der Stichwahl mit 63,99 Prozent gegen seine Konkurrentin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) durch, die 36,01 Prozent erreichte. In der Stadt Salzburg konnte Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ, rechtes Bild) die Stichwahl mit 53,96 Prozent für sich entscheiden. Sein Konkurrent, Vizebürgermeister Harry Preuner von der ÖVP, erreichte 46,04 Prozent. Außerdem wurden in Kärnten in weiteren 36 und in Salzburg in drei Gemeinden die Bürger zum zweiten Mal zu den Urnen gerufen. In diesen Orten hatte es am 1. März beim Urnengang keiner der Kandidaten geschafft, die notwendigen 50 Prozent zu erreichen.

Der mit einer knappen Zweidrittelmehrheit neu gewählte Klagenfurter Bürgermeister Christian Scheider hat sich nach dem Wahlsieg überglücklich über das Vertrauen gezeigt. Er will nun das Gespräch mit den anderen Parteien suchen, Scheider schloss auch eine Koalition mit der SPÖ nicht aus. Vizebürgermeisterin Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ), die 36,01 Prozent der Stimmen erreicht hat, war sichtlich enttäuscht, kündigte aber an, in der Stadtpolitik bleiben zu wollen.

Niedrige Wahlbeteiligung in Klagenfurt
Auffallend an der Stichwahl in der Landeshauptstadt war die niedrige Wahlbeteiligung. Hatte sie im ersten Wahlgang noch 71,7 Prozent betragen, traten am Sonntag nur noch 56,9 Prozent der Klagenfurter den Weg in die Wahlzelle an. Von den 41.654 gültigen Stimmen entfielen 26.654 auf Scheider und 15.000 auf Mathiaschitz. Die Verliererin konnte gegenüber dem ersten Wahlgang nur 2.642 Wähler dazugewinnen, Scheider holte hingegen um 5.726 Stimmen mehr als am 1. März. Er löst damit Harald Scheucher (ÖVP) ab, der die Stadt zwölf Jahre lang regiert hatte.

Scheider widmet seinen Sieg Jörg Haider
Scheider ist seit zwölf Jahren Stadtrat in Klagenfurt. Nach Bekanntgabe des Ergebnisses meinte er: "Ich widme diesen Sieg meinem verstorbenen Vater und Jörg Haider, der mich darauf vorbereitet hat." Seinen Erfolg führt er darauf zurück, dass er stets gearbeitet und vieles umgesetzt habe. Scheider kündigte an, ein bürgernaher Stadtchef sein zu wollen: "Ein Kommunalpolitiker muss Bürgernähe haben, sonst hat er seine Aufgabe nicht verstanden."

Nach seinem Amtsantritt will er als erstes einen Kassasturz durchführen. Als größte Problemfelder der Stadt bezeichnete er die Budgetsituation und die schwierige Lage der Stadtwerke. Dazu kündigte er eine große Verwaltungsreform an. Wer den dazugewonnenen Stadtratsposten bekleiden wird, wollte Scheider noch nicht sagen, fix ist aber, dass Albert Gunzer seinen Sitz im Stadtsenat behält.

Mathiaschitz bezeichnete es als Erfolg, den Einzug in die Stichwahl geschafft zu haben. Immerhin hätten sie 36 Prozent der Klagenfurter gewählt. Die Frage nach einem Rücktritt wies die SPÖ-Politikerin zurück: "Mir wurde von meinem Team das Vertrauen ausgesprochen." Es gelte nun, das Ergebnis zu analysieren, die SPÖ Klagenfurt müsse jedenfalls reorganisiert werden. "Wir müssen analysieren, warum so viele Menschen die sozialdemokratische Grundidee nicht mehr kennen und warum wir sie nicht mehr vermitteln können."

Erstmals Bürgermeister für slowenische Liste
Einen historischen Erfolg hat es bei der Bürgermeister-Stichwahl in Kärnten für die slowenische Einheitsliste Enotna Lista (EL) gegeben. Ihr Kandidat eroberte in Bad Eisenkappel den Bürgermeistersessel. Franz Josef Smrtnik setzte sich mit 50,4 Prozent gegen dem SPÖ-Kandidaten Harald Kogelnik (49,6 Prozent) durch. Smrtnik ist somit der erste Bürgermeister Kärntens, der von einer Liste der slowenischen Volksgruppe gestellt wird.

Alle Ergebnisse der Stichwahlen in Kärnten findest du in der Infobox.

"Extrem niedrige" Wahlbeteiligung in Salzburg
Kein berauschendes Ergebnis hat die Bürgermeister-Stichwahl am Sonntag in der Stadt Salzburg für Amtsinhaber Heinz Schaden gebracht: Er konnte seinen Chefsessel mit 53,96 Prozent der abgegebenen Stimmen zwar verteidigen, sein Konkurrent Harald Preuner kam aber auf beachtliche 46,04 Prozent. Mit einem lachenden Auge freue er sich über den Wahlsieg, das weinende Auge gelte der "extrem niedrigen" Wahlbeteiligung von 37,45 Prozent, sagte der Bürgermeister.

"Ich bitte Preuner die Zusammenarbeit an. Wir haben daran zu arbeiten, dass das Instrument der unmittelbaren Bürgerbeteiligung ernst genommen wird. Ich werde mich bemühen, dass in den kommenden Jahren das Vertrauen in die Politik und die Stadt Salzburg gefestigt wird", versicherte Schaden.

Schaden nach Urnengang nachdenklich
Er habe gespürt, dass in den vergangenen Tagen die Mobilisierung der Wähler nicht einfach gewesen war. Die Spannung sei bei den Leuten "heraußen gewesen, schade um das Instrument der Direktwahl, über das man vielleicht nachdenken sollte", meinte ein nachdenklicher Schaden. Er selbst habe ein Ergebnis im Bereich  zwischen 50 und 60 Prozent erwartet, "es sind ja immerhin fast zehn Prozent Unterschied", antwortete er auf die Frage, ob er über das knappe Resultat enttäuscht sei. Eines habe er aber gelernt - "manche tiefe Strömungen in der Bevölkerung sehr ernst zu nehmen." 

Der Vizebürgermeister ging gestärkt aus der Direktwahl hervor. Preuner zeigte sich "sehr froh" über das "tolle Ergebnis, das uns viel Auftrieb geben und weiter anspornen wird. Von verlieren kann man nicht reden". Für ihn sei es eine Herausforderung gewesen, gegen einen Bürgermeister, der schon zehn Jahre im Amt ist, in die Stichwahl zu gehen, "das ist ein großer Erfolg".