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BZÖ fordert Abschaffung der Sommerpause

Mit einer ungewöhnlichen Forderung lässt BZÖ-Chef Westenthaler aufhorchen: Er forderte im Rahmen einer Pressekonferenz am Dienstag die Abschaffung der Parlaments-Sommerpause. Es könne nicht sein, dass SPÖ und ÖVP von Juli bis September „ganz offiziell die Hände in den Schoß legen“, so Westenthaler. Das Parlament solle daher durchtagen und die Regierung mit Arbeit eindecken.

„Die rot-schwarze Regierung hat in den ersten 150 Tagen ihrer Amtszeit nichts gearbeitet sondern nur gestritten und schamlosen Postenschacher betrieben“, so Westenthaler bei der Pressekonferenz. 

Bei der nächsten Präsidiale will das BZÖ daher einen „Vorstoß“ bei SPÖ-Nationalratspräsidentin Prammer einbringen. Westenthalers Begründung für die Forderung, die ihm ja selbst den „Urlaub“ verdirbt: Die Oppositionsrechte wären in der sitzungsfreien Zeit geschmälert, da man allein keine Parlamentssondersitzung beantragen könne.