Wählen ab 16

34.500 neue Wähler bei der Landtagswahl 2009

Bei der nächsten Nationalratswahl 2010 werden bereits 16-Jährige wählen können, haben ÖVP und SPÖ auf Bundesebene vereinbart. Kommt die gesetzliche Neuregelung rechtzeitig genug, so wird das in Oberösterreich auch bei den Landtags- und Gemeinderatswahlen 2009 möglich sein, 34.500 neue Jungwähler kommen dazu.

34.500 neue Wahlberechtigte im Alter von 16 und 17 Jahren haben politisch einiges Gewicht - ist das doch numerisch der Gegenwert von zwei Landtagsmandaten.

Die Landes-VP war bisher höchst skeptisch, aufgrund der Bundeseinigung geht nun aber auch VP-Politiker Michael Strugl davon aus, dass Wählen mit 16 auch auf Landesebene kommen wird - wenn die SPÖ die daran gekoppelte Gegenleistung, nämlich das Ja zur Briefwahl, auch auf Länderebene erfüllt…

Im SP-Landtagsklub meint man aber, dass die Wahlaltersenkung auf Landesebene selbstverständlich kommen müsse: „Die Landeswahlordnung darf die Bedingungen nicht enger fassen, als die Wahlgesetze auf Bundesebene“, ist ein Experte der SP überzeugt.

 

 

Symbolfoto: Horst Einöder