Mo, 22. Oktober 2018

Alle Blicke auf Kurz

18.10.2017 06:11

Der Meistertaktiker muss nun Meisterstück liefern

Schon bis zu seinem Wahlsieg am Sonntag lief die Maschinerie von Sebastian Kurz mit bemerkenswerter Präzision. Am Dienstag erklärte der Bundespräsident schließlich, dass er den ÖVP-Kanzlerkandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen werde. Und jetzt muss Meistertaktiker Kurz noch sein Meisterstück liefern.

Bei einem Gespräch mit der "Krone" am Dienstag in der Früh wirkte der ÖVP-Chef noch konzentrierter als bisher. Kurz hatte sich schon zuvor auf herausfordernde Regierungsverhandlungen vorbereitet. In dem der "Krone" zugespielten 251 Seiten umfassenden "strategischen Grundlagenpapier" für das "Projekt Ballhausplatz" zur Eroberung des Kanzleramts sind jedoch vom Team hinter Sebastian Kurz die meisten Eventualitäten bereits berücksichtigt worden. Das reicht von einem Umbau der Ministerien bis zu einer Liste möglicher Regierungsmitglieder.

Video: Erstes Treffen mit Bundespräsident Van der Bellen nach der Wahl

Diese detaillierte Aufstellung wurde teilweise jedoch von den politischen Entwicklungen überholt. Was daran liegt, dass mit den Arbeiten an der ÖVP-Strategie schon im März 2016 begonnen wurde. Dennoch sollte davon ausgegangen werden, dass mit Sebastian Kurz viele der von seinen Leuten geplanten Vorhaben umgesetzt werden.

Völliger Umbau des Ministerien-Konzepts
Bei den Ministerien wäre unter dem Arbeitstitel "Ganzheitliches Ministerien-Konzept" ein weitgehender Umbau von Struktur und Namensgebung der Ressorts vorgesehen. Das reicht von einem neuen Bereich "Gemeinschaft", das von Arbeit bis zur Migration reicht, bis zum Ministerium für "Unternehmertum", das Wirtschaft ebenso einschließt wie Landwirtschaft und Staatsbeteiligungen. Auch namentlich genannte Vorschläge für Minister stehen in den Dokumenten: Darin finden sich ein Bankchef genauso wie Unternehmer oder Berufspolitiker.

"Große Frage: Koalition mit FPÖ" - auch das Problem wurde behandelt. Damit bereitete sich Kurz' Team 2016 darauf vor, dass die Freiheitlichen Hürden für eine Koalition aufbauen werden. Solche Ideen sickern jetzt tatsächlich aus der FPÖ durch.

In SPÖ wird schon von Parteispaltung geredet
Andere Probleme hat die mit sich selbst beschäftigte SPÖ. Da sprach Wiens Bürgermeister Michael Häupl am Dienstag von der Gefahr einer Parteispaltung.

Claus Pándi, Kronen Zeitung

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