Mo, 18. Juni 2018

"Eine Revolution"

13.07.2017 19:31

Macron und Merkel wollen neuen Kampfjet entwickeln

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel haben sich am Donnerstag in Paris zu einem deutsch-französischen Ministerrat getroffen. Neben wirtschaftspolitischen Fragen und Bildungsthemen stand engere militärische Kooperation, sowohl zwischen den beiden Ländern als auch auf EU-Ebene, auf der Agenda. Es wurde beschlossen, gemeinsam eine neue Generation europäischer Kampfflugzeuge zu entwickeln.

Das neue System solle unter Führung der beiden Länder entwickelt werden und auf lange Frist die derzeitigen Flotten an Kampfflugzeugen ersetzen, teilte der Elysee-Palast nach dem Treffen des deutsch-französischen Ministerrats mit.

"Tiefgreifende Revolution"
Bis Mitte 2018 solle ein Zeitplan entwickelt werden, sagte Merkel. "Das ist eine tiefgreifende Revolution", meinte Macron. Bisher setzt die deutsche Luftwaffe auf den Eurofighter, die Franzosen dagegen auf das Rafale-Kampfflugzeug.

Reform der Eurozone noch heuer
​Merkel kündigte weiters noch für heuer erste Schritte zur Reform der Eurozone an. Es gebe das gemeinsame Ziel, die Zusammenarbeit in der Eurozone zu vertiefen. Allerdings brauche Deutschland für größere Schritte ein Mandat des neuen Parlaments nach der Bundestagswahl am 24. September.

"Das kann ich nicht im luftleeren Raum machen", sagte Merkel mit Verweis auf die Vorgaben des deutschen Bundesverfassungsgerichts. "Wir werden das nicht verbummeln. Es wird noch in diesem Jahr weitere Schritte geben", kündigte Merkel aber an. "Deshalb werden wir Sie noch sehr überraschen."

Finanzminister für Euroraum?
Macron sprach von einer Liste von Initiativen, "die wir bis Jahresende zur größeren Integration der Eurozone und der EU anpacken werden". Merkel wiederholte, dass sie offen für die Diskussion über ein Eurozonen-Budget, einen europäischen Finanzminister und die Weiterentwicklung des Euro-Rettungsmechanismus ESM zu einem Europäischen Währungsfonds sei.

Man müsse generell darüber reden, wie man in der Eurozone besser zusammenarbeiten und wie die Konvergenz der Euro-Volkswirtschaften vergrößert werden könne. Bisher hätten die EU-Staaten nur in Krisen schnell agiert.

Auch Trump in Paris
Neben Merkel befindet sich auch US-Präsident Trump in Paris. Er traf am Vormittag zunächst US-Diplomaten und Militärvertreter seines Landes, am Nachmittag wurde er von Macron empfangen. Bei ihrem Treffen sprachen die beiden Präsidenten über den Anti-Terror-Kampf und die Konflikte in Syrien und im Irak.

Auch die Konfliktthemen wie Klimawandel und internationaler Handel standen auf der Tagesordnung. Anlass für Trumps Besuch ist die Militärparade auf den Champs-Elysees zum französischen Nationalfeiertag am Freitag, bei der der US-Präsident heuer Ehrengast ist. Für Trumps Besuch gelten in Paris strenge Sicherheitsvorkehrungen. Allein für die Absicherung der Militärparade werden angesichts der Anschlagsgefahr 3500 Polizisten im Einsatz sein.

 krone.at
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