02.04.2017 07:55 |

Polit-Streithanseln

Der wirkliche Verlierer ist unsere Demokratie

In Österreich streiten die Parteien miteinander. Das ist nichts Neues. Nun allerdings heißt es fast überall auch intern: jeder gegen jeden. Die hausgemachten Streitthemen sind verschieden jedoch allesamt typisch für die Politik. So sprach Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern erst am Samstag mit Blick auf den Koalitionspartner ÖVP von einem "indiskutablen" Umgang miteinander.

1. In der SPÖ beflegelt man sich sowohl rund um die Nachfolge des Wiener Bürgermeisters als auch hinsichtlich einer strikten oder liberalen Zuwanderungspolitik. Diese roten Konflikte haben weniger mit Christian Kern zu tun, sondern sind seit Bruno Kreiskys Zeiten altbekannt.

Solange es klare Mehrheiten gab, funktionierte die Einigung mittels Verteilung von Macht und Steuergeld. Alle bekamen etwas. Sobald es weniger zu verteilen gibt, wird innerhalb jeder Partei - egal, welche - umso heftiger um die Plätze an der Sonne gekämpft.

2. Das gilt genauso für die ÖVP, wo eine ungewöhnliche Ruhe herrscht. Jahrzehntelang galt die Beschädigung des Parteiobmanns als schwarzer Breitensport. Jetzt ist Reinhold Mitterlehner nicht länger wichtig und eint der Glaube an Sebastian Kurz als Erlöser.

Das Modell einer "Volkspartei", die alle Regionen und Wählergruppen unter einen Hut bringt, ist trotzdem gefährdet. Je schwächer man im Bund ist, desto mehr müssen Länder- und Berufsorganisationen auf ihre Eigeninteressen achten.

3. Die FPÖ hat in der jüngeren Vergangenheit sogar (Ab-)Spaltungen LIF und BZÖ hinter sich. Nun wird als von irgendwelchen Feinden erfundene Debatte bezeichnet, ob Heinz-Christian Strache oder Norbert Hofer der bessere Spitzenkandidat wäre.

Ist das nächste Wahlergebnis schlechter als erwartet oder versemmelt Strache die Koalitionsverhandlungen, wird bei der Führungsfrage wirklich brutal gestritten. Die Blauen sind sich - wie andere Parteien - nur einig, solange man gemeinsam an die Regierungschance vulgo "Ich komme ran an die Töpfe!" glaubt.

Im Video - krone.at fragte nach: Sind die Grünen wählbar?

Das Team Stronach ist seit seiner Gründung ein Spaltpilz. Den NEOS laufen einzelne Abgeordnete davon.

Kuriose Gemeinsamkeit ist, dass in Parteien sogar Möchtegern-Rebellen Sprengkraft besitzen, obwohl sie keiner kennt. Trotz Listenwahlrecht ist jeder sich selbst der Nächste.

All das schadet natürlich der jeweiligen Partei. Die Wähler stimmen immer öfter für das aus ihrer Sicht kleinere Übel. Der wirkliche Verlierer ist also unsere Demokratie.

Peter Filzmaier, Kronen Zeitung

Kommentare

Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Aktuelle Schlagzeilen
Die Deutschland-Spiele
LIVE: Dortmund im Torrausch, Glasner auf Siegkurs
Fußball International
Southampton-Liverpool
LIVE: Ex-„Bulle“ trifft zum Ärger für Hasenhüttl
Fußball International
Nach Stotterstart
Es brodelt! Kabinen-Ärger & Geldstrafe bei Bayern
Fußball International
4. Bundesliga-Runde
LIVE: Salzburg kommt - gelingt SKN die Sensation?
Fußball National
Duell mit Mattersburg
LIVE: Findet der WAC auf die Siegerstraße zurück?
Fußball National
Völlig verrückt
Skurriler Werbespot mit Ronaldo sorgt für Aufsehen
Fußball International
Nach Messi-Fehlen
Barcas Albtraumbeginn: Auch Suarez fällt lange aus
Fußball International
Entscheidung gefallen
Sane-Transfer? Jetzt kommt klare Bayern-Ansage
Fußball International
Polizist attackiert
Frequency: Kalte Nächte machen Fans zu schaffen
Niederösterreich
Wende in Seifenoper
Zidane verspricht: „Wenn Bale bleibt, spielt er“
Fußball International

Newsletter