Mi, 26. September 2018

Flüchtlingsjobs

04.10.2016 10:19

SPÖ: Sobotka-Vorschlag "obszön", "nicht produktiv"

Der koalitionäre Streit um eine angemessene Entlohnung von Flüchtlingen für gemeinnützige Tätigkeiten schwelt weiter. Auf den Vorschlag von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP), der am Montag einen Stundenlohn in der Höhe von 2,50 Euro zur Diskussion stellte, haben die beiden SPÖ-Minister Thomas Drozda und Alois Stöger tags darauf ablehnend reagiert. Drozda findet den Vorschlag "obszön", Stöger sagte vor dem Ministerrat, die Idee Sobotkas sei "nicht produktiv".

Sobotka hatte am Montag vorgeschlagen, Asylwerber für gemeinnützige Tätigkeiten möglichst bundeseinheitlich mit 2,50 Euro pro Stunde zu entlohnen, wobei der Höchstverdienst bei 110 Euro pro Monat liegen würde. Die Landesflüchtlingsreferenten wiederum hatten zuvor fünf Euro Stundenlohn vorgeschlagen, bei maximal zehn möglichen Stunden pro Woche.

Sobotka will finanziellen Anreiz gering halten
Das Anliegen des Innenministeriums ist es, einerseits mittels niedrigerem Stundenlohn mehr Arbeitszeit im Monat zusammenzubekommen - das soll zu einer besseren Integration beitragen. Andererseits möchte Sobotka den finanziellen Anreiz für Personen in Tschetschenien, Afghanistan oder afrikanischen Staaten möglichst gering halten.

Mitterlehner: "Kein ideologischer Konflikt"
Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) sprach von einer "technischen Frage", wie man den Betrag von der Größe her ansetzt. "Ich sehe da keinen ideologischen Konflikt oder eine Auseinandersetzung zwischen zwei Parteien." Nicht in die Diskussion einsteigen wollte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP): "Ich bin da nicht am Verhandlungstisch, darum mische ich mich da nicht ein."

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