Kurz zu Türkei:

“Wer Todesstrafe einführt, hat keinen Platz in EU”

Österreich
18.07.2016 13:17

Droht den Putschisten in der Türkei nun tatsächlich die Todesstrafe und welche Auswirkungen hat Erdogans Verhalten nun auf die EU-Beitrittspläne? Außenminister Sebastian Kurz nahm am Montag in einem Video (siehe oben) Stellung und zeigte dem türkischen Präsidenten die rote Karte: "Wer die Todesstrafe einführt, hat definitiv keinen Platz in der EU!"

Der Putschversuch des Militärs in der Türkei sei laut Kurz zu verurteilen. Klar müsse aber auch sein, dass dies nicht als Freibrief für Willkür verwendet werden dürfe. "Die 6000 Verhaftungen mit 3000 Angehörigen der Justiz sind aus unserer Sicht absolut inakzeptabel", so Kurz. Und weiter: "Wer die Todesstrafe einführt, hat definitiv keinen Platz in der EU."

"Türkei hat sich von Europa stetig wegentwickelt"
In Bezug auf die EU-Beitrittsverhandlungen seien die Veränderungen in der Türkei "sehr bedenklich": "Die Türkei hat sich in den letzten Jahren ohnehin stetig von Europa wegentwickelt. Unsere Aufgabe als Europa ist es nun, - gerade wenn unsere Grundwerte verletzt werden - nicht wegzusehen, sondern das aktiv zu thematisieren und auch Grenzen aufzuzeigen", so der Außenminister.

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