Do, 17. Jänner 2019

In Interview

01.01.2016 21:02

Erdogan lobt Nazi-Herrschaft unter Adolf Hitler

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat das Herrschaftssystem Hitler-Deutschlands gelobt. Das Regime Adolf Hitlers sei ein Beispiel eines funktionierenden Präsidialsystems gewesen, meinte Erdogan laut türkischen Medienberichten am Freitag. Wenig später relativierte Ankara die Aussagen Erdogans. Die Worte Erdogans seien aus dem Zusammenhang gerissen worden, sagte der Regierungsvertreter der Nachrichtenagentur Reuters.

"Es gab gute und schlechte Beispiele für Präsidialsysteme und es ist wichtig, eine Gewaltenteilung einzurichten. Nazi-Deutschland, wo die angemessenen institutionellen Regelungen fehlten, war offenkundig eines der schändlichsten Beispiele in der Geschichte", so der Vertreter.

Präsidialamt rudert zurück
Auch das Büro des Präsidenten bemühte sich um eine Richtigstellung: Erdogans Metapher über "Hitler-Deutschland" sei von einigen Nachrichtenquellen verzerrt und ins Gegenteil verdreht worden. Mit seinen Bemerkungen habe er zeigen wollen, dass ein Präsidialsystem auch in einem Einheitsstaat existieren könne und nicht zwangsläufig ein föderales System brauche und dass weder ein präsidiales noch ein parlamentarisches System eine Garantie gegen Machtmissbrauch böten. "Wenn das System missbraucht wird, kann es zu einer schlechten Führung kommen, die in Katastrophen wie in Hitler-Deutschland enden." Wichtig sei eine gerechte Führung, die den Interessen der Nation diene. Es sei inakzeptabel, den Eindruck zu erwecken, Erdogan stelle Hitler-Deutschland in einem positiven Licht dar, erklärte das Präsidialamt.

Hitler-Deutschland als Beispiel für präsidiales System
Der Präsident war nach seinem Besuch in Saudi-Arabien am Donnerstag gefragt worden, ob ein präsidentielles Regierungssystem (in dem das Staatsoberhaupt die zentrale Macht in Händen hält und in manchen Fällen auch die Rolle des Regierungschefs innehat, Anm.) unter Beibehaltung der Einheit des Staates möglich sei. Darauf antwortete Erdogan wörtlich: "Dafür gibt es bereits Beispiele in der Welt. Sie können das sehen, wenn Sie Hitler-Deutschland anschauen. Es gibt auch spätere Beispiele in mehreren anderen Ländern", sagte er laut einer Aufnahme der türkischen Nachrichtenagentur Dogan gegenüber Journalisten.

In den sozialen Netzwerken finden sich mittlerweile zahlreiche Vergleiche zwischen Erdogan und Hitler. Unter diesem Bild auf Twitter fragt sich eine Userin, wer nun der deutsche Diktator und wer der türkische Staatschef sei:

Erdogan will Macht des Präsidenten ausweiten
Erdogan strebt eine Änderung der türkischen Verfassung an, um die Macht des Staatspräsidenten auszuweiten. Dieser hat in der Türkei bisher vor allem repräsentative Aufgaben. Da seine Partei, die AKP, aber über keine verfassungsändernde Mehrheit im Parlament verfügt, ist der Präsident bei seinem Vorhaben auf die Stimmen der Opposition angewiesen. Bisher lehnt diese aber eine Zusammenarbeit mit Erdogan, dem sie ein Abgleiten in eine autoritäre Herrschaft vorwirft, ab.

Türkei als wichtiger EU-Partner in Flüchtlingskrise
Auch international wird Erdogan immer wieder für seinen Umgang mit der Kurdenfrage bzw. seine Politik im Syrien-Krieg kritisiert. Doch in der Flüchtlingskrise spielt die Türkei eine wichtige Rolle. Im Rahmen eines im vergangenen Oktober paktierten Abkommens zwischen der Türkei und der EU erhält Ankara nicht nur drei Milliarden Euro von der Union. Brüssel versprach Ankara auch einen Neustart der Beitrittsgespräche und das Auslaufen der Visumspflicht für türkische Staatsbürger.

Video aus dem Archiv: Seit dem Abschuss eines russischen Kampfjets durch die türkische Armee herrscht Eiszeit zwischen Ankara und Moskau.

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