Krawalle befürchtet
Identitäre „gedenken“ der Wiener Türkenbelagerung
Die Wiener Exekutive rüstet sich für einen intensiven Samstag. Denn die rechtsextreme Identitäre Bewegung (IBÖ) hat eine Kundgebung auf dem Kahlenberg angemeldet. Gegendemonstrationen sind ebenfalls angekündigt worden. Es wird mit gegenseitigen Provokationen und Störaktionen gerechnet.
Kronen Zeitung als bevorzugte Google-Quelle hinzufügen Die Versammlung findet unter dem Motto „Helden von Wien! Gedenkveranstaltung zur zweiten Wiener Türkenbelagerung 1683“ statt. Der Veranstalter rechnet mit rund 200 Teilnehmern. Gleichzeitig gibt es zwei Gegendemonstrationen, eine ist am Leopoldsberg als Standkundgebung angemeldet, eine weitere mit rund 300 Teilnehmern im Bereich Heiligenstadt.
Letzter Aufmarsch in Wien wurde untersagt
Wegen der erwarteten gegenseitigen Provokationen werde die Polizei mit entsprechenden Kräften vor Ort sein, um ein Zusammentreffen der unterschiedlichen Gruppierungen und Ausschreitungen möglichst zu verhindern, hieß es. Eine im Sommer geplante Demonstration der rechtsextremen Gruppierung in der Wiener Innenstadt war von der Polizei untersagt worden – mit der Begründung, dass für die Route bereits eine Gegendemonstration angemeldet worden war.
DSN-Direktorin bringt Betätigungsverbot ins Spiel
DSN-Direktorin Sylvia Mayer ließ zuletzt mit der Idee eines Betätigungsverbots für die Bewegung aufhorchen. „Ein Betätigungsverbot wäre eine mögliche Maßnahme und würde es der IBÖ beispielsweise stark erschweren, Spenden zu sammeln oder Unterstützung zu erhalten“, sagte Mayer am Mittwoch dem „Standard“. Gemäß dem Vereinsrecht in Österreich müssten für eine Auflösung eines Vereins erst Straftaten durch Führungspersonen nachgewiesen werden oder strukturelle Verstöße gegen das eigene Statut.
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