Veronika Marte:
„Personalmanagement in Pandemie war vorbildlich“
Im Finanzausschuss des Vorarlberger Landtags wurde am Mittwoch auf Antrag der SPÖ das Personalmanagement des Landes während der Pandemie debattiert. Die im Raum stehenden Vorwürfe lösten sich am Ende in Luft aus.
Auf die Agenda gesetzt hatten die Sozialdemokraten das Thema, nachdem ein Bericht der „Vorarlberger Nachrichten“ vor einigen Wochen der Landesregierung grobe Fehlkalkulationen beim Personalbedarf im Zusammenhang mit der Abwicklung von Covid-Entschädigungszahlungen vorgeworfen hatte.
Zur Erinnerung: Das Land hatte während der Pandemie rund 60 Mitarbeiter befristet eingestellt, um den heillos überforderten Bezirkshauptmannschaften bei der Bearbeitung der Anträge unter die Arme zu greifen. Diese waren zunächst für die BH Bludenz tätig, anschließend arbeiteten sie für acht Monate bis zum Ablaufen der Verträge im Herbst 2025 im Amt der Vorarlberger Landesregierung. Laut VN hätten sie Zeit dort aufgrund fehlender Arbeit und passender Aufgaben größtenteils nur abgesessen, letztlich seien so Millionen Euro an Steuergeld verpufft.
„Aufgabe hervorragend bewältigt“
Im Finanzausschuss wurde das damalige Vorgehen noch einmal genau unter die Lupe genommen. Und offenbar alle Fragen geklärt: „Im Ausschuss konnte die Landesregierung den Abgeordneten glaubwürdig darlegen, dass die von den Vorarlberger Nachrichten kolportierten Vorwürfe nicht den Tatsachen entsprechen“, betont ÖVP-Klubobfrau Veronika Marte. Sie verweist in diesem Zusammenhang noch einmal auf die damalige Ausnahmesituation: „In einer Pandemie den exakten Personalbedarf für Entschädigungs- und Impfteams zu planen, ist eine Herkulesaufgabe. Umso wichtiger war es, die rasche Auszahlung der Entschädigungsleistungen für die Menschen im Land sicherzustellen. Auch im Rückblick lässt sich festhalten, dass die Landesverwaltung diese Aufgabe hervorragend bewältigt hat.“
SPÖ zog Antrag zurück
Die SPÖ scheint die Argumentation jedenfalls überzeugt zu haben – der Antrag wurde zurückgezogen. Marte ist erfreut: „Ich begrüße die Einsicht seitens der Sozialdemokraten.“ Im Zusatz kann sie sich einen Seitenhieb in Richtung der SPÖ aber nicht verkneifen: „Ich würde mir wünschen, dass fragwürdige Medienberichte künftig nicht mehr die Grundlage für Landtagsinitiativen bilden.“
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