Schuldzuweisungen

Politischer Wirbel um asbesthaltigen Streusplitt

Das Thema Asbest sorgt für politischen Schlagabtausch.(Bild: Greenpeace)

Nach dem Zurückrudern von Oberwarts Stadtchef liefern sich SPÖ und ÖVP politischen Schlagabtausch. Inzwischen laufen die Luftmessungen an. Viele Gemeinden wollen jetzt rasch Gewissheit haben.  

Nachdem Oberwarts Stadtchef Georg Rosner (ÖVP) wegen der Korrektur seiner Aussagen zum Einsatz von asbesthaltigem Streusplitt im Rahmen des Winterdienstes von der Stadt-SPÖ heftig kritisiert wurde, spitzt sich die politische Debatte weiter zu. Rückendeckung erhält der Bürgermeister nun von seinem Parteikollegen. ÖVP-Klubobmann Bernd Strobl spricht davon, dass die Gemeinden keine Schuld treffe.

Schuldzuweisungen
Diese hätten im guten Glauben gehandelt und sich auf Vorgaben, Prüfungen und Kontrollen des Landes verlassen. Zudem ist von einer Täter-Opfer-Umkehr die Rede. Die Verantwortung liege, so Strobl, bei jenen Stellen, die prüfen, warnen und rechtzeitig eingreifen hätten müssen. Strobl fordert eine umfassende Aufklärung. Es müsse geklärt werden, seit wann Probleme bekannt gewesen seien, wer wann informiert war und warum die Bevölkerung nicht früher eingebunden wurde. Beschwichtigung zerstöre Vertrauen, nur Transparenz könne es wiederherstellen.

Verantwortung bei Gemeinden
Seitens des Landes heißt es auf Nachfrage dazu, die Verantwortung für den Einsatz von Streusplitt auf Gemeindestraßen liege nicht beim Land, sondern direkt bei den Kommunen. Die politischen Aussagen von Strobl und der ÖVP wolle man nicht kommentieren, richtet man zudem aus dem Büro von Landesrat Heinrich Dorner (SPÖ) aus. Währenddessen laufen in Oberwart und vielen anderen Gemeinden die Luftgütemessungen weiter.

Oberschützen will nun Gewissheit haben
Auch Oberschützen ist eine jener Orte, die ehestmöglich ihre Luftqualität geprüft haben wollen. Grund dafür sind die Aussagen des Grünen Klubobmanns Wolfgang Spitzmüller im Landtag. Wie berichtet, hatte Spitzmüller erklärt, dass auch der Schotter, der im Auftrag der Gemeinde vor seiner Hauszufahrt in Oberschützen aufgebracht wurde, asbestbelastet sei. Spitzmüller hatte dazu auch einen – nicht asbestbelasteten Stein – aus dieser Schotterung in den Landtag mitgebracht.

Ein Stein aus der Schotterung in Oberschützen.(Bild: Wolfgang Spitzmüller)

Kritik an Spitzmüller
Ob dem wirklich so ist, wolle man nun überprüfen lassen, erklärt ÖVP-Bürgermeister Hans Unger. „Wolfgang Spitzmüller geht es offenbar einmal mehr nur um plumpe Schlagzeilen. Für uns stehen Transparenz, Sachlichkeit und die Sicherheit der Bevölkerung an oberster Stelle. Eine objektive Luftmessung ist der richtige Weg, um Gerüchte durch überprüfbare Fakten zu ersetzen“, sagen Unger und Vizebürgermeister Ernst Karner. Ein entsprechender Antrag sei bereits eingebracht worden.

Bei der angesprochenen Schotterung handle es sich zudem um einen Gemeindeweg. Die Schotterung sei auf mehrfaches Verlangen des Grünen Klubchefs durchgeführt wurde.

Material wird nicht mehr verwendet
Unabhängig davon hat die Gemeinde bereits reagiert und verwendet für den Winterdienst ab sofort nur mehr Schotter, der aus nicht geschlossenen Steinbrüchen stammt.