Pflegethema im Landtag
Eders Abwesenheit sorgt für Verwunderung
So oft passiert es nicht, dass sich ÖVP und KPÖ Plus mal einig sein. Erst recht nicht beim Streit um die Pflege, wohl aber bei der Kritik an Peter Eder. Bei einer Anhörung im Landtag war der designierte SPÖ-Chef nicht anwesend.
Am Mittwoch beschäftigte sich der Salzburger Landtag mit der Petition „Stopp den Pflegeraub“. Sie wurde von über 83.000 Bürgern unterschrieben, nachdem die Landesregierung den Corona-Bonus für Pflegekräfte streichen wollte.
Inzwischen wurde vereinbart, dank des Stabilitätspakts noch bis Ende Juni 2026 den Bonus auszuzahlen – danach wird er aber gestrichen.
Kommt ein Volksbegehren?
Auch der designierte SPÖ-Chef Peter Eder hatte Kritik an der Abschaffung des Pflegebonus geübt und die Petition unterzeichnet und mitgestartet. Bei dem Termin im Chiemseehof war er jedoch nicht anwesend. Die KPÖ Plus kritisiert dies. Schließlich hatte Eder ein Volksbegehren zum Pflegebonus vorgeschlagen.
„Wir hoffen, dass es nicht bloß bei einer medienwirksamen Ankündigung bleibt“, sagt KPÖ-Plus-Klubobfrau Nathalie Hangöbl.
Kritik an Eders Abwesenheit kommt zudem von ÖVP-Klubobmann Wolfgang Mayer. Er wirft Eder vor, lieber auf Protest denn auf sachliche Lösungen zu setzen.
„Statt sich gestern im Landtag an der Diskussion über die Zukunft der Pflege zu beteiligen, ruft Eder heute in den Medien zu weiteren Protesten und Kundgebungen auf“, so Mayer.
Die SPÖ hatte den Vier-Punkte-Plan der Regierung im Landtag zum Thema Pflege abgelehnt. Eder will an weiterem Protest festhalten. „Es geht um Menschen, es geht um Existenzen. Und es geht darum, die Versorgung aller Salzburgerinnen und Salzburger langfristig abzusichern. Daher bleiben wir dran, bis die Regierung den Protest endlich ernst nimmt!“, informieren Eder und ÖGB-Landesgeschäftsführer Marvin Kropp.
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