Eine Förderung des Landes Vorarlberg an die Museumswelten in Frastanz sorgt für Aufregung. Die Grünen orten eine Schieflage und wollen per parlamentarischer Anfrage wissen, ob bei der Vergabe auch alles sauber gelaufen ist.
Das Land unterstützt die Kulturlandschaft in Vorarlberg auf unterschiedlichste Art und Weise. Die diesbezüglichen Verfahren sind im Kulturförderungsgesetz geregelt. Demnach bedarf es für eine öffentliche Unterstützung der Anhörung der jeweils zuständigen Kommission, sofern dies in den einschlägigen Richtlinien vorgesehen ist, weiters muss mit den Anforderungen der Förderrichtlinien stehen.
Diese Vorgaben sollen Ausgewogenheit, Fairness und Qualitätssicherung bei der Vergabe von Förderungen sicherstellen. Soweit die Theorie. Aus Sicht der Grünen stellt sich das in der Praxis aber mitunter anders dar.
Große Differenzen bei Jahresförderungen
Gerade die Jahresförderungen für die unterschiedlichen Einrichtungen würden sehr unterschiedlich ausfallen. Und nicht immer sei ersichtlich und nachvollziehbar, wie diese Differenzen entstehen. Auch der Entscheidungsprozess sowie die Rolle der diversen Akteure seien in einigen Fällen nicht transparent dargestellt.
„Die Förderungen des Landes für Vorarlbergs Kunst- und Kultureinrichtungen sind ein wichtiger Beitrag für die kulturelle Vielfalt in Vorarlberg. Allerdings muss sichergestellt sein, dass die Förderungen ausgewogen und fair vergeben werden, was offenbar nicht immer zutrifft“, ortet Grünen-Kultursprecher Bernie Weber eine schiefe Optik. Das gelte insbesondere für die Museumswelten in Frastanz, welche direkt von der Landesregierung hohe Förderungen zugesprochen bekommen haben – und zwar ohne eine vorausgehende Anhörung der Kommission.
Die Förderungen des Landes für Vorarlbergs Kunst- und Kultureinrichtungen sind ein wichtiger Beitrag für die kulturelle Vielfalt in Vorarlberg. Allerdings muss sichergestellt sein, dass die Förderungen ausgewogen und fair vergeben werden, was offenbar nicht immer zutrifft
Grünen-Kultursprecher Bernie Weber
Wer hat im Hintergrund welche Rolle gespielt?
Weber hat bereits eine Landtagsanfrage eingebracht, adressiert ist diese an die zuständige Landesrätin Barbara Schöbi-Fink und Landeshauptmann Markus Wallner (beide ÖVP). Unter anderem will der Grünen-Kultursprecher wissen, welche verbindlichen Kriterien das Land bei Jahres- und Projektförderungen für Museen vorgibt, für welche Einrichtungen die Landesregierung direkt Förderungen vergibt und wie viel Geld genau in den vergangenen Jahren an die Museumswelt Frastanz geflossen ist.
Ebenfalls Teil seines Erkenntnisinteresses ist die Frage: „Welche Befangenheits- bzw. Compliance-Regeln gelten für mitwirkende Personen und wie wird dies dokumentiert und veröffentlicht?“ Die Causa ist durchaus mit Brisanz gewürzt, zumal Frastanz bekanntlich die Heimat von Landeshauptmann Markus Wallner ist. Ob er im Hintergrund ein Wörtchen mitgeredet hat?

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