VP wechselt Stadtrat
„Chaos im Rathaus! So darf es nicht weitergehen“
In der Klagenfurter Stadtregierung gibt es den nächsten Wechsel, auch die VP tauscht ihren Stadtrat aus. Am 21. Oktober springt der neue Stadtparteiobmann Julian Geier für Max Habenicht ein. Bei der Gemeinderatssitzung am Mittwoch stimmt die VP gegen den Bau des teuren Hallenbads.
Seit Monaten hört man im Klagenfurter Rathaus vom bevorstehenden Wechsel bei der VP, jetzt ist es fix. Stadtrat Max Habenicht macht Platz für Julian Geier. „Ich bin 62 Jahre alt, wollte leiser treten, bleibe aber Gemeinderat. Dort will ich noch wichtige Projekte abschließen“, sagt Habenicht. Und Geier, der mit 96 Prozent zum neuen Stadtparteiobmann gewählt wurde, startet ab 21. Oktober neu durch.
Hallenbad kostet jährlich 3,28 Millionen Euro
„Das Chaos im Rathaus ist schlimmer geworden, am Mittwoch soll das neue Hallenbad beschlossen werden. Das kostet offiziell 74 Millionen Euro. Der jährliche Abgang beträgt nicht, wie kolportiert, 800.000 Euro, sondern mit erhöhten Buskosten, Tilgungen und der Pachtgebühr 3,28 Millionen Euro. Dafür könnte man 123 Einfamilienhäuser bauen oder 1248 Autos kaufen. Wir stimmen gegen einen Bau. Bürgermeister Christian Scheider schlachtet dafür mit dem Ausverkauf bei den Stadtwerken wohl die letzte Kuh, die der Stadt Geld gibt.“ Der Stadtchef bestreitet so ein Vorhaben vehement.
„In der Stadtpolitik kann es so nicht mehr weitergehen. Derzeit gibt es nur gesenkte Köpfe. Die Infrastruktur ist nicht mehr erträglich. Wir müssen Bürokratie abbauen, Klagenfurt muss wieder zur Lokomotive im Alpen-Adria-Raum werden. Wir müssen das Mikro-Wirtschaftswachstum anheben und uns ein Beispiel an Laibach oder Triest nehmen. Dort wird die Stadt perfekt vermarktet. Wir nehmen 58 Millionen Euro an Kommunalsteuer ein, müssen der Wirtschaft etwas zurückgeben“, sagt Geier, der noch bis Ende September beim Land angestellt ist.
Bürger sollen sich nicht für Politiker schämen müssen
Geier setzt nach: „Wir brauchen ein modernes Immobilien-Management, dürfen nicht alle Grundstücke verkaufen. Wir müssen schauen, dass der Stadt Klagenfurt wieder etwas gelingt. Bei den Resorts Soziales, Personal, Sport und Kultur wird unfassbar viel Geld verbraucht. Die Klagenfurter sollen sich nicht mehr schämen müssen für ihre Politiker.“
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