OÖ: Prozess gestartet

LH Stelzer verpasst der ÖVP jetzt ein Facelifting

Thomas Stelzer startete einen Programm-Prozess für die ÖVP Oberösterreich.(Bild: Wenzel Markus)

Im Mai feierte die ÖVP ihren 80. Geburtstag, jetzt verpasst ihr der Landesparteiobmann sozusagen ein „Facelifting“: Landeschef Thomas Stelzer startet einen Programm-Prozess und stellt die Frage, wie sich die Partei in Zukunft den großen Herausforderungen stellen wird. Entscheidend dabei sollen Stimmungen und Ideen aus der Bevölkerung sein. 

Der Zeitplan für das Vorhaben von Parteichef Thomas Stelzer und Landesparteisekretär Florian Hiegelsberger steht: Am 1. Oktober lädt die Landes-ÖVP unter dem Titel „Vorsprung OÖ – Der Programm-Prozess der OÖVP“ zur Auftaktveranstaltung in die Linzer Tech-Base. Immerhin geht es um Antworten auf wichtige Fragen in Zeiten von neuen Technologien und Entwicklungen. 

Über ein Jahr lang gibt sich die Partei Zeit, auch in den Regionen Antworten auf die Fragen der Zukunft zu finden. „Abgeschlossen sein soll dieser Prozess im Dezember 2026, im Jänner 2027 soll dann alles präsentiert werden“, sagt Landesparteisekretär Hiegelsberger. Der Zeitpunkt ist nicht zufällig gewählt, werden doch die Oberösterreicher 2027 das nächste Mal zu den Wahlurnen gerufen.

ÖVP-Chef Stelzer bestätigt in einem Hintergrundgespräch vor Journalisten am Dienstag in Linz, dass die Erarbeitung neuer Leitlinien und des Grundsatzprogramms die Basis für das Wahlprogramm 2027 ist. „Da geht es dann natürlich um konkrete Antworten, mit denen wir in die Wahlauseinandersetzung gehen“, sagt Stelzer. 

Auf dieser Basis wollen wir für Oberösterreich gesicherte Antworten geben. Auf Basis der Grundwerte und Grundsätze der Volkspartei und auf Basis des christlich-sozialen Wertefundaments unserer Gesinnungsgemeinschaft. 

Parteiobmann und LH Thomas Stelzer, ÖVP

Bild: PHILIP BRUNNADER

Zehn Megatrends sind Basis für das neue Programm
Im Detail orientieren sich die Schwarzen bei ihrem Programm-Prozess an den zehn Megatrends in Oberösterreich, die sich aus der nationalen und internationalen Zukunftsforschung ergeben würden. Die ÖVP ist sich sicher, dass diese Punkte in den kommenden zehn Jahren auf Oberösterreich einwirken. Da geht es um den demografischen Wandel – Stichwort Pflege – ebenso wie um die fortschreitende Digitalisierung und zunehmende Vernetzung. Als Megatrends sehen Hiegelsberger und Stelzer auch das steigende Umweltbewusstsein, eine neue Gesundheitskultur sowie etwa die zunehmende Urbanisierung. 

Fest verankert haben möchte Stelzer die Grundsätze seiner Partei. Dazu gehört etwa, dass die Politik niemandem vorzuschreiben hat, wie er zu leben hat. Oder: „Der Staat ist für die Bürger da und nicht umgekehrt“, sagt Stelzer und ergänzt: „Es darf keine Verbotskultur geben. Das war in Europa zuletzt spürbar, das hat Europa aber nicht gutgetan.“

Leistung ist keine Zumutung. Das Einfordern von Leistung ist die Einladung zum Miteinander für Oberösterreich. Jede und Jeder hat nach seinen Kräften einen Beitrag für dieses Oberösterreich zu leisten. 

Landesparteisekretär Florian Hiegelsberger, ÖVP

Bild: Wenzel Markus

Bei den Grundwerten der OÖVP nennt Stelzer etwa die Stichwörter Nachhaltigkeit, Leistung, Gerechtigkeit und Freiheit. Und: „Verantwortung heißt für uns als Partei Eigenverantwortung und aktives Bürgertum“, sagen Stelzer und Hiegelsberger unisono. 

Letztes Facelifting für die Partei vor zehn Jahren
Ihren letzten Programm-Prozess startete die oberösterreichische Volkspartei vor genau zehn Jahren. Stelzer findet, dass jetzt der richtige Zeitpunkt ist, den Inhalten und dem Programm ein neues Facelifting zu verpassen. „Alleine schon der technologische Fortschritt und die Tatsache, wie nahe wir uns geografisch an kriegerischen Auseinandersetzungen befinden, machen das notwendig“, sagt Stelzer. Der Landesparteisekretär hat auch ein Beispiel, was die Digitalisierung betrifft: „Vor zehn Jahren hat Fortschritt bedeutet, dass wir schriftliche Dokumente digitalisieren, Stichwort PDF. Jetzt geht es darum, künstliche Intelligenz zu nutzen und als Chance zu sehen, damit wir im Wirtschaftsbundesland Oberösterreich weiterkommen.“