Außenministerin Beate Meinl-Reisinger und ihr Staatssekretär für Entbürokratisierung, Josef Schellhorn (beide Neos), bemühen sich mit speziellen Mitteln um einen schlanken Staat: Was die Sparzwänge und den Behördenapparat angeht, wollen sie offenbar Gleiches mit Gleichem bekämpfen.
Der Sommer naht, und bei vielen damit der Wunsch, ein paar Kilos loszuwerden. Es ist die Stunde von Wunder-Diäten à la „Kalorien verbrennen mit Apfelstrudel“ oder „Fit durch konzentriertes Fernschauen“. Der Verwaltung geht es da mit ihren bürokratischen Speckröllchen nicht anders. Und sie hat Staatssekretär Sepp Schellhorn als Diät-Koch – allzeit bereit, um per Luxus-Dienst-Audi zu neuen Missionen in Richtung schlanker Staat zu düsen.
Man muss handlungsfähig sein – außer man muss es nicht sein
Um Bürokratie aufzuspüren, reichen Schellhorn seine derzeit sieben Mitarbeiter aber nicht. Es kommen noch einmal acht dazu, derzeit gesucht gemäß den „allgemeinen Aufnahmeerfordernissen gemäß §3 des Vertragsbedienstetengesetzes“. Dort liest man etwa in Absatz 1, Ziffer 2, dass man für den Staatsdienst handlungsfähig sein muss, außer (Absatz 1b) wenn das für den Job nicht nötig ist – ein würdiger Einstand im Team eines Staatssekretärs für Entbürokratisierung, der im Außenministerium sitzt, weil ... Nun ja. Nicht, weil das irgendwie mit Außenpolitik zu tun hätte, sondern wegen bürokratischer Verrenkungen, damit Außenministerin Beate Meinl-Reisinger sich den Wunsch nach dem Amt erfüllen konnte.
Meinl-Reisinger selbst schwört offenbar schon auf Schellhorns Wunder-Diät, wenn es um das Sparbudget geht: Um temporär im UNO-Sicherheitsrat mit den Mächtigen am Tisch sitzen zu können, hat sie 20 Millionen Euro für eine diplomatische Charme-Offensive abgezweigt. Damit darf sie mit Schellhorn jedenfalls bereits im Rat der wöchentlichen Kasperln Platz nehmen.
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