Götzis

ÖVP und Bürgerbewegung wollen Livestream abdrehen

Sitzungen der Gemeindevertretung werden künftig nicht mehr live im Internet zu sehen sein. (Bild: Dietmar Mathis)

Heftig diskutiert wurde in der jüngsten Sitzung der Götzner Gemeindevertreter über die Abschaffung des Livestreams. Die Mandatare um Bürgermeister Manfred Böhmwalder (ÖVP) sowie jene um Koalitionspartner Christoph Längle (Bürgerbewegung) wollen die Liveübertragung aus Kostengründen abschalten.     

Ganz und gar nicht einverstanden mit dem Vorschlag sind die Vertreter von Neos und Grünen. „Gerade bei einer Wahlbeteiligung von unter 50 Prozent ist jede Maßnahme zur Sichtbarmachung politischer Arbeit wichtig. Demokratie braucht Transparenz  – und die darf uns auch etwas kosten“, betonte Neos-Gemeindevertreter Jörg Maninger.

Widersprüchliche Angaben zu den Kosten
Verärgert war der Pinke auch über widersprüchliche Aussagen zur Höhe der Kosten. „Vertreter der ÖVP sprachen zunächst von 10.000 Euro, später sogar von bis zu 25.000 Euro für die notwendige Streaming-Technik – obwohl eingangs betont wurde, dass aktuell keine validen Kostenschätzungen vorliegen“, berichtete Maninger. Andere Gemeinden würden mit einem Bruchteil dieser Summen auskommen.

Sparen sei wichtig, aber die Prioritäten der ÖVP seien fragwürdig. „So wurde etwa in der konstituierenden Sitzung ein zusätzlicher Gemeindevorstand beschlossen.“ Die Kosten dafür liegen bei 9240 Euro jährlich, bis zur nächsten Wahl fallen somit rund 46.200 Euro zusätzlich an. 

Vertagungsantrag abgelehnt
Ein von der FPÖ eingebrachter Antrag auf Vertagung, mit dem Ziel, bis zur nächsten Sitzung Angebote für unterschiedliche Streaming-Systeme einzuholen, wurde von Neos unterstützt – jedoch von ÖVP und Bürgerbewegung abgelehnt. Eine finale Entscheidung über die Zukunft des Livestreams soll nun in der Sitzung am 30. Juni fallen.