Kosten gestiegen

Mineralsteuereinnahmen um 200 Mio. Euro gesunken

Die Mineralölsteuer, die einen Fixbetrag je getanktem Liter beträgt, ist seit 2011 nicht mehr angepasst worden.

(Bild: APA/dpa/Sebastian Kahnert)

Die Einnahmen Österreichs aus der Mineralölsteuer (MÖSt) dürften 2024 um rund 200 Millionen Euro gesunken sein.

Während diese an den Benzin- und Dieselverbrauch gekoppelte Abgabe seit ihrem Höchststand vor der Corona-Krise gesunken ist, steigen die Sanierungskosten für das österreichische Straßennetz, vergleicht der Verkehrsclub Österreich (VCÖ).

• In absoluten Beträgen liege das Mineralölaufkommen 2024 um 600 Millionen Euro niedriger als 2019, vor der Corona-Krise. Dazu komme, dass durch die Inflation das eingenommene Geld in dieser Zeitspanne um etwa 25 Prozent an Wert verloren habe.
• Gleichzeitig seien die Kosten für den Erhalt der Straßen, Brücken und Tunnel aber deutlich gestiegen, einerseits aufgrund des Alters der Infrastruktur, andererseits wegen steigender Klimakosten etwa durch Extremereignisse wie Überflutungen oder Muren.

Alleine bei Autobahnen und Schnellstraßen waren die Instandhaltungskosten 2023 mit 874 Millionen Euro um 77 Prozent höher als 2019 mit damals 494 Millionen Euro.

Keine MÖSt-Anpassung seit 2011
Die Mineralölsteuer, die einen Fixbetrag je getanktem Liter beträgt, sei seit 2011 nicht mehr angepasst worden. Die Inflation habe sich seither aber auf rund 50 Prozent summiert. Die Mineralölsteuer auf einen Liter Diesel sei seit 2011 mit 39,7 Cent um 8,5 Cent niedriger als auf Benzin. Die MÖSt ist nicht zweckgebunden für den Straßenbau oder -erhalt.