Kärntner Chat-Affäre

Knalleffekt im Rathaus: Vizestadtchef tritt zurück

Philipp Liesnig (SPÖ) hört als Vizebürgermeister der Landeshauptstadt auf.(Bild: Uta Rojsek-Wiedergut)

Kein Tag, an dem die Klagenfurter Stadtpolitik nicht für Aufsehen sorgt – meist eher negatives Aufsehen. Mit den öffentlich gewordenen, teils gegen politische Mitbewerber untergriffigen Gruppen-Chats wurde das Klima im Rathaus nicht besser. Nun zieht der erste Vizebürgermeister die Reißleine: Philipp Liesnig tritt zurück.

„Die letzten Tage, Wochen und Monate waren alles andere als ein Ruhmesblatt für die Stadtpolitik Klagenfurts“, so Liesnig in dem Schreiben, in dem er seinen Rücktritt ankündigt. Seit knapp drei Jahren ist er Vizebürgermeister der Landeshautpstadt – auf einem SPÖ-Ticket. 

„Toxische Atmosphäre“
Er wollte, schreibt er, einen neuen Weg einschlagen, habe aber eine „toxische Atmosphäre“ vorgefunden. Und Liesnig greift in seinem Rücktrittsschreiben noch einmal Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) an: „Anstelle eines Bürgermeisters und eines Stadtsenatsteams, das das Wohl der Stadt im Sinne hat, wurde schnell klar, dass eine kleine Buberl-Partie versucht, das ganze Rathaus, die Stadt und damit die Klagenfurterinnen und Klagenfurter in Geiselhaft zu nehmen.“ Weil keine vernünftige Zusammenarbeit möglich scheine, werde er seinen Beitrag leisten und den Weg freimachen. „Weniger wegen der Chats, sondern um die vorhandene Pattsituation für die Zukunft unserer schönen Stadt aufzulösen“, so Liesnig.

Das Nachlesen von Chatverläufen überlagert die wirklichen Probleme der Stadt.

Philipp Liesnig

Vor wenigen Tagen noch hatte Liesnig bekräftigt, trotz der Chat-Affäre im Amt bleiben zu wollen. Einen freiwilligen Rücktritt hatte er ausgeschlossen, die Partei würde hinter ihm stehen. 

Da Liesnig und die SPÖ nun die Notbremse gezogen haben, ist offen, was mit dem Finanzreferat passieren wird. Dem Vernehmen nach hätte es bereits eine Mehrheit im Stadtsenat gegeben, um den Roten das mächtige Referat wegzunehmen. Wie es weitergehen wird, wird sicherlich vom Ergebnis der Partei-Vorstandssitzung am Montag abhängen. Bis dahin soll Liesnigs Nachfolge geklärt sein.

„Liesnig hat Verantwortung übernommen“
„Er hat vor drei Jahren in einer schwierigen Phase Verantwortung übernommen und auch heute Verantwortungsbewusstsein bewiesen, indem er den Weg freimacht, damit die wirklichen Probleme der Stadt nicht in den Schatten geraten“, verteidigt Nationalratsabgeordneter Philip Kucher seinen Parteikollegen.