„Fähigkeitskoalition“

Scholz: Ab sofort mehr Waffen für die Ukraine

Deutschland, Frankreich und Polen haben sich laut dem deutschen Kanzler Olaf Scholz auf eine intensivere Zusammenarbeit bei der militärischen Unterstützung der Ukraine geeinigt. Dabei wolle man „niemals die Initiative einer Eskalation ergreifen“, betonte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Freitag.

„Unter anderem werden wir ab sofort noch mehr Waffen für die Ukraine beschaffen – und zwar auf dem gesamten Weltmarkt“, sagte Scholz nach einem Treffen des sogenannten Weimarer Dreiecks in Berlin. Zudem hätten sich die drei Länder auf eine „Fähigkeitskoalition für weitreichende Raketenartillerie“ geeinigt.

„Russland nicht gewinnen lassen“
„Wir sind alle drei gemeinsam entschlossen, Russland nicht gewinnen zu lassen“, sagte Macron. Gemeinsam mit Scholz und dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk teile er die Überzeugung, dass es in der Ukraine letztlich um die Sicherheit Europas gehe. „Wir alle drei meinen es ernst mit unserer Unterstützung der Ukraine“, betonte auch Scholz. Polens Regierungschef Donald Tusk erklärte: „Wir haben heute mit einer Stimme gesprochen, in erster Linie über Fragen der Sicherheit für unseren Kontinent, für unsere Länder, und all dies natürlich im Zusammenhang mit dem Krieg.“

Macron, Scholz und Tusk (v. li.) trafen sich im Rahmen des „Weimarer Dreiecks“ in Berlin.

(Bild: AP)

„Tun alles, was nötig ist“
„Wir tun alles, was nötig ist und so lange wie es nötig ist“, fügte Macron mit Blick auf die Unterstützung der Ukraine hinzu. Das Spitzentreffen habe vor allem dazu gedient, mehrere auf der Pariser Ukraine-Konferenz Ende Februar angesprochene Initiativen voranzutreiben.

Macron erwähnte insbesondere die Zusammenarbeit bei der Cyberverteidigung, Minenräumung und die Unterstützung Moldaus. Er verwies zudem auf den Munitionskauf auf dem Weltmarkt, die gemeinsame Produktion von Rüstungsgütern auf ukrainischem Boden und die Koalition für die Lieferung von Mittel- und Langstreckenraketen, die bereits in Paris angekündigt worden war.

Debatte um Bodentruppen entfacht
Die Vorschläge der Pariser Konferenz hatten wenig Aufmerksamkeit bekommen, weil Macron anschließend die Debatte über eine mögliche Entsendung westlicher Bodentruppen angefacht hatte. Dies hatte zu einem indirekten, aber heftigen Schlagabtausch zwischen Paris und Berlin geführt.

Macron zeigte sich in Berlin sichtlich bemüht, mit Scholz und Tusk Geschlossenheit zu demonstrieren. Dabei bekräftigte er seinen Wunsch, „umgehend daran zu arbeiten, mit welchen Mitteln wir die Unterstützung der Ukraine finanzieren können“, eine Anspielung auf die Debatte um die erneute Aufnahme gemeinsamer Schulden.