Fragen zu Bezirksvize

Wiener Kleingarten-Affäre schwappt nach Mariahilf

Die Grünen in Mariahilf wollten Antworten zur Rolle von Bezirksvize Julia Lessacher in der Affäre um die lauschige Kleingartensiedlung in Breitenlee in der Donaustadt.(Bild: Reinhard Holl)

Die Wiener Kleingarten-Affäre von letztem Sommer sorgt nun für Turbulenzen im Bezirk Mariahilf. Fragen zur Rolle von Bezirksvize Lessacher mündeten in eine hitzige Sitzung der Bezirksvertretung und Debatten um Transparenz.

Julia Lessacher ist Vize-Bezirksvorsteherin von Mariahilf. Und „Julia Lessacher wohnt irgendwo drüber der Donau - das ist kein Mariahilfer Thema“, donnerte das Mariahilfer SPÖ-Urgestein Gottfried Sommer zuletzt bei einer Sondersitzung der Bezirksvertretung auf Antrag der Grünen.

Exklusives Idyll „drüber der Donau“
Gerade Lessachers Wohnort „drüber der Donau“ war für die Grünen der Anlass für die Sitzung, geht es dabei doch um jene Kleingarten-Siedlung in Breitenlee, in der auch der Donaustädter Bezirksvorsteher Ernst Nevrivy und andere Politprominenz erstaunlich leicht ein exklusives Refugium gefunden hatten. Antworten von Bezirksvorsteher Markus Rumelhart gab es auf die Fragen nicht.

In der Bezirksvertretung von Mariahilf sitze ich als Bezirksvorsteher. Hier kann ich nichts dazu sagen. Der Bereich des Bezirks ist nicht betroffen.

Markus Rumelhart (SPÖ), Bezirksvorsteher Mariahilf

Bild: Martin Jöchl

Rumelhart berief sich dabei auf ein Rechtsgutachten des Rathauses, wonach der „Bereich des Bezirksvorstehers nicht betroffen“ sei, doch damit nicht genug: Sitzungsführer Sommer ließ nicht einmal Wortmeldungen zum Thema zu. Man solle das Thema mit Lessacher „persönlich diskutieren. Wir haben in Mariahilf keine Kleingärten!“ Spätestens da kochte die Stimmung unter den Mandataren der anderen Parteien mit Zwischenrufen wie „Oida!“ und „Nordkorea lässt grüßen!“ über, war es doch nicht die einzige schuldig gebliebene Antwort an dem Abend.

Fast alle Anträge auch der anderen Parteien - sie hatten alle mit dem Thema Transparenz im Bezirk zu tun - wurden für unzulässig erklärt. Die Grünen sahen auch weitere „Zufälle“: Zum Unterschied von regulären Sitzungen der Bezirksvertretung wurde ein Livestream bei der Sitzung für ausgeschlossen erklärt, auch fehlte der übliche Tagesordnungspunkt „Allfälliges“, bei dem Mandatare freie Wortmeldungen machen können.  Rumelhart bemühte sich um eine Glättung der Wogen und ließ dann doch informell Wortmeldungen zu - ÖVP-Mandatar Gerhard Hammerer fragte sich angesichts der „Faschingssitzung“ aber: „Wovor fürchtet sich die SPÖ denn so?“