Offenbar geständig

Für Putin spioniert? Polen klagt 16 Personen an

Gut acht Monate nach der Zerschlagung eines mutmaßlichen russischen Spionagenetzwerks sind in Polen 16 ausländische Staatsbürger wegen mutmaßlicher geheimdienstlicher Tätigkeit für Russland angeklagt worden. Die Angeklagten sind offenbar geständig, die Liste der Vorwürfe ist lang.

Ihnen werde zur Last gelegt, im Auftrag russischer Geheimdienste „Spionageaktivitäten auf polnischem Gebiet“ ausgeführt zu haben und Teil einer „kriminellen Vereinigung“ gewesen zu sein, erklärte das Koordinationsbüro für Geheimdienste in Warschau am Mittwoch.

Langjährige Haftstrafe droht
Im März hatte der polnische Inlandsgeheimdienst ABW die Zerschlagung des mutmaßlichen Spionagenetzwerks gemeldet. Seine Mitglieder sollen unter anderem geplant haben, GPS-Sender an polnischen Hilfskonvois für die Ukraine anzubringen. Zudem wird ihnen die Verbreitung anti-ukrainischer Propaganda vorgeworfen.

Die Anklageschrift gegen die 16 Angeschuldigten sei dem zuständigen Gericht übermittelt worden, erklärte das Geheimdienstebüro weiter. Alle 16 hätten gestanden. Der polnische Justizminister Zbigniew Ziobro erklärte im Onlinedienst X (vormals Twitter), jedem von ihnen drohten bis zu zehn Jahre Haft.

Hoffnung für Ukraine
Polen ist einer der wichtigsten militärischen Verbündeten der benachbarten Ukraine bei deren Verteidigungskampf gegen den im Februar 2022 begonnenen russischen Angriffskrieg. Doch auch in Polen gab es zuletzt Verstimmungen, was neue Militärhilfen für die Ukraine betrifft. Mit dem Wahlsieg von Donald Tusk dürfte die Spannungen aber wieder abnehmen. Zudem ist Polen eine Drehscheibe für westliche Militärhilfe für Kiew.