Von der Leyen vor Ort

Slowenien wird mit EU-Milliarden wieder aufgebaut

Ausland
09.08.2023 14:22

Slowenien kann beim Wiederaufbau nach den katastrophalen Überschwemmungen mit finanzieller Unterstützung aus der EU rechnen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die am Mittwoch betroffene Gebiete besuchte, kündigte ein EU-Hilfspaket für das Land an. Insgesamt sollen 400 Millionen Euro aus dem Solidaritätsfonds fließen - doch das ist nicht alles.

100 Millionen Euro sollen in diesem Jahr und der Rest im nächsten zur Verfügung gestellt werden, hieß es. „Slowenien kann auf die EU zählen“, sagte von der Leyen bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem slowenischen Regierungschef Robert Golob in Ljubljana.

Zuvor überflog sie im Hubschrauber die betroffenen Gebiete in Zentral- und Nordslowenien und besuchte die stark beschädigte Stadt Črna na Koroškem.

Von der Leyen gab ihre Pläne auch auf X (vormals Twitter) bekannt:

Es sei „herzzerreißend“ die Verwüstung gesehen zu haben, sagte von der Leyen nach dem Besuch. „Es war aber auch herzergreifend die riesige Solidarität der Menschen, ihre Zuversicht und Mut zu sehen“, fügte sie hinzu.

Milliardenspritze für Slowenien
Die Mittel aus dem EU-Solidaritätsfonds sind nur ein Teil der finanziellen Unterstützung, auf die Slowenien zurückgreifen können wird. Weitere 2,7 Milliarden Euro stehen im Wiederaufbaufonds „Next Generation EU“ zur Verfügung, die das Land noch nicht in Anspruch genommen hat. Die EU-Kommission wird laut von der Leyen zusammen mit slowenischen Behörden eine Taskforce aufstellen, um rechtzeitig die Mittel beantragen zu können. Außerdem wird Slowenien die bereits genehmigten Mittel zur Angleichung sozialer Standards in der Höhe von 3,3 Milliarden Euro für Aufbauzwecke verwenden können, hieß es.

Die Kommissionschefin betonte, dass die Kommission generell „maximale Flexibilität“ zeigen werde.

„Wir haben ein gutes Paket an sofortiger, mittelfristiger und langfristiger Unterstützung für den Wiederaufbau und die Erholung von den Schäden in Slowenien“, sagte von der Leyen. Sie wies darauf hin, dass die Zeit drängt und Slowenien so schnell wie möglich eine vorläufige Schadensbewertung vorlegen muss.

Sloweniens Premier kündigte indes an, dass die Regierung einen Sonderfonds errichten wird, der alle Gelder für den Wiederaufbau nach der Flutkatastrophe verwalten wird. Slowenien wolle demnächst eine erste Tranche von 300 Millionen Euro aus dem eigenen Budget in den Fonds beisteuern, so Golob. „Wir wollen die Mittel für den Wiederaufbau schnell und zielgerichtet einsetzen“, sagte er. Der Schaden nach der Umweltkatastrophe wird auf mehrere Milliarden Euro eingeschätzt.

Papst betet, Bundesheer hilft
Seit Mittwoch operieren von Klagenfurt aus zwei Hubschrauber des österreichischen Bundesheeres in Slowenien. Sie führen in Abstimmung mit der Krisenkoordination der slowenischen Streitkräfte Erkundungsflüge in der besonders stark vom Unwetter betroffenen Region Dravograd-Mežica-Črna na Koroškem durch. Außerdem sollen dringend benötigte Güter wie Lebensmittel, Medikamente und Trinkwasser in abgeschnittene Ortschaften geflogen werden, teilte das Verteidigungsministerium in Wien mit.

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Ich bete für die Opfer und bekunde meine geistliche Nähe zu ihren Familien.

Papst Franziskus (Bild: AFP)

Papst Franziskus

Papst Franziskus betete indes für die Opfer der Naturkatastrophen in Slowenien und Georgien. „In den vergangenen Tagen haben sich in Slowenien und Georgien dramatische Naturereignisse ereignet, die Tod und materielle Zerstörung verursacht haben. Ich bete für die Opfer und bekunde meine geistliche Nähe zu ihren Familien und zu allen, die unter diesen Katastrophen leiden. Ich danke allen, die ihnen Hilfe angeboten haben“, sagte der Papst am Mittwoch.

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