Schluss mit Papierkram

Digitaler Turbo für langwierige Genehmigungen

16.12.2022 15:00

Vom Hausbrunnen bis zum Wasserkraftwerk: Wer eine Anlage errichten will, braucht dafür eine Genehmigung, die gewöhnlich reichlich Zeit- und bürokratischen Aufwand bedeutet. Das Land OÖ hat jetzt ein System entwickelt, das die Verfahren deutlich beschleunigen und vereinfachen soll.

Es ist ein Lamento, das man von Wirtschaftspolitikern immer wieder hört - in Oberösterreich zuletzt vom zuständigen Landesrat Markus Achleitner (ÖVP): Umweltverträglichkeitsprüfungen für große Projekte würden zu lange dauern. Das mag an der Komplexität solcher UVP-Verfahren liegen und auch daran, dass die Behörde oft fehlende Unterlagen nachfordern muss.

Komplett digitale Abwicklung
Damit soll jetzt Schluss sein, denn seit Freitag geht Oberösterreich hier einen anderen, modernen Weg: Auf der Online-Plattform „EPA-OÖ“ („Einreichplattform AVG-Verfahren“) sollen künftig nicht nur UVP-, sondern Genehmigungsverfahren aller Art komplett digital abgewickelt werden können. LH Thomas Stelzer (ÖVP) beschreibt das Prinzip vereinfacht so: „Es müssen keine E-Mails mehr hin- und hergeschickt, dann ausgedruckt, unterschrieben und wieder eingescannt werden.“

Keine fehlenden Unterlagen mehr
Stattdessen wird die gesamte Antragsabwicklung auf der Plattform abgewickelt. Auf den Button „Einreichen“ kann man erst dann klicken, wenn alle Pflichtfelder ordnungsgemäß ausgefüllt sind. Sprich: Behördliche Nachforderungen wegen fehlender Unterlagen sind ausgeschlossen. „Ab dem Mausklick auf ,Einreichen‘ wird der Antrag für die Behörde freigeschaltet, die Fristen beginnen zu laufen“, erklärt der Leiter der Stabsstelle für IT und Organisation beim Land OÖ, Hans Werner Streicher.

Auch für Privatpersonen
Besonders stolz ist er auf ein Feature der neuen Plattform: Zeichnet der Antragsteller den Standort der geplanten Anlage in die DORIS-Landkarte, erkennt das System sofort, ob es dort zu Konflikten kommt, etwa aus Naturschutzgründen. Auch Privatpersonen, die in einem Verfahren Parteienstellung haben, können auf der Plattform mittels digitaler Identität Akteneinsicht nehmen. Hat die Behörde den Antrag - ebenfalls ausschließlich auf „EPA-OÖ“ - abgearbeitet, wird der Bescheid automatisch generiert, muss also nicht mehr extra manuell geschrieben werden.

Mit unserer digitalen Plattform ist es möglich, Verfahren - beginnend mit der Einreichung bis zum Bescheid - komplett digital abzuwickeln. Wir haben damit rechtlich und technisch Neuland betreten.

Thomas Stelzer (ÖVP), Landeshauptmann

Oberösterreich als Vorreiter
Am Freitag startete die Pilotphase für das bundesweit bisher einzigartige Projekt, an dem vorerst eine Handvoll größerer oö. Unternehmen teilnimmt. In dieser Pilotphase werden Anträge für Bodenaushub- oder Baurestmassendeponien sowie Mobile Anlagen bearbeitet. Nach und nach soll das System anhand der ersten Erfahrungen adaptiert und ausgeweitet werden.

„Die Verfahren werden einfacher, rascher und transparenter, Verwaltung und Kunden begegnen einander auf Augenhöhe“, glaubt Stelzer fest an den Erfolg der neuen Plattform.