Hat nur wenig Chancen

Bolsonaro legte Beschwerde gegen Wahlergebnis ein

Brasiliens rechtspopulistisches Staatsoberhaupt Jair Bolsonaro hat im Oktober 2022 sein Amt knapp nicht verteidigen können. Nun will der 67-Jährige gegen das Ergebnis Beschwerde einlegen. Eine entsprechende Bitte um eine außergewöhnliche Überprüfung der Abstimmung ging am Dienstag bei der Wahlbehörde TSE ein. 

Dem Sender CNN Brasil zufolge will der Amtsinhaber erreichen, dass die Ergebnisse einiger elektronischer Wahlmaschinen für ungültig erklärt werden. Eine Stellungnahme der TSE lag zunächst nicht vor.

Dem Vorstoß wurden wenig Chancen eingeräumt, da die Behörde den Wahlausgang bereits ratifiziert hat. Aus der Abstimmung war der linke Politiker Luiz Ignacio Lula da Silva als Sieger hervorgegangen. Er soll sein Amt am 1. Jänner antreten.

Der scheidende brasilianische Präsident Jair Bolsonaro

(Bild: AFP)

Tausende Bolsonaro-Anhänger demonstrieren gegen Wahlsieg von Lula
Seit Wochen schon kommt es in Brasilien immer wieder zu Demonstrationen (siehe Video oben). Viele seiner Unterstützer wollen den Wahlsieg von Lula nicht hinnehmen. Weil sie wegen des knappen Wahlausgangs Betrug vermuten, fordern sie immer wieder ein Eingreifen des Militärs. Die Marine, das Heer und die Luftwaffe Brasiliens hatten Forderungen nach einem Eingreifen am Freitag zurückgewiesen und sich zur Demokratie bekannt.

Lula hatte sich in der Stichwahl 50,9 Prozent der Stimmen gesichert, Bolsonaro kam auf 49,1 Prozent. Es ist das engste Ergebnis einer Präsidentschaftswahl in Brasiliens neuerer Geschichte. Anfang November versicherte der scheidende Präsident noch, „alle Informationen und Unterstützung zu geben, die für einen reibungslosen Übergang erforderlich sind“. Außerdem sagte er, er wolle „die Verfassung respektieren“.